Saarbrücken (ots) – In der Bundesregierung und nachgeordneten
Behörden ist es in den letzten beiden Jahren zu über 100
Verdachtsfällen auf Korruption gekommen. Dies berichtet die
“Saarbrücker Zeitung” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf neueste
Zahlen des Bundesinnenministeriums. Gegen die Betroffenen seien
strafrechtliche Ermittlungsverfahren, arbeitsrechtliche Schritte und
Disziplinarverfahren eingeleitet worden.
Demnach wurden dem Ministerium von Innenminister Thomas de
Maizière (CDU) für das Jahr 2009 insgesamt 43 Fälle gemeldet. Im Jahr
2008 waren es 59 Korruptionsverdachtsfälle. Betroffen waren das
Auswärtige Amt, das Arbeits-, Innen-, Finanz-, Verteidigungs- und
Verkehrsressort. 2009 habe auch das Wirtschaftsministerium
Verdachtsfälle angezeigt. Laut Zeitung wird sich im Mai der
Rechnungsprüfungsausschuss des Bundestages mit den Vorfällen
beschäftigen.
Seit 2004 sieht eine Richtlinie der Bundesregierung zur
Korruptionsbekämpfung vor, dass die obersten Bundesbehörden jährlich
dem Innenministerium Verdachtsfälle anonym mitteilen, in denen
Verfahren eingeleitet wurden. Laut “Saarbrücker Zeitung” gab es
seitdem 347 Korruptionsverdachtsfälle.
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