PRESSEMITTEILUNGEN

Berlin / Saarbrücken. (ots) – Das vom damaligen Arbeitsminister
Franz Müntefering (SPD) im Jahr 2008 eingeführte
Beschäftigungsprogramm für Langzeitarbeitslose mit dem Titel
“Kommunal-Kombi” hat die Erwartungen nicht erfüllt und war im Westen
sogar ein totaler Flop. Wie die “Saarbrücker Zeitung”
(Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben des Arbeitsministeriums
berichtet, wurden insgesamt nur 15 825 Langzeitarbeitslose nach
diesem Modell für drei Jahre eingestellt. Davon 15 400 in den neuen
Ländern und nur 425 in der alten Bundesrepublik. Müntefering hatte
seinerzeit die Erwartung geäußert, die Maßnahme werde für 100 000
Langzeitarbeitslose Jobs schaffen.

Beim Kommunal-Kombi erhalten die Städte und Gemeinden vom Bund
drei Jahre lang 50 Prozent des Lohnes, wenn sie Langzeitarbeitslose
mit Tätigkeiten beschäftigten, die zusätzlich sind. Das Programm ist
auf Regionen mit einer Arbeitslosigkeit von mehr als 15 Prozent
beschränkt und ähnelt den Vorschlägen, die die stellvertretende
SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft jetzt gemacht hat. Ende 2009 wurden
die letzten Neueinstellungen vorgenommen.

Der Bund rechnet bis 2012 mit Ausgaben von insgesamt 419 Millionen
Euro für das Programm. Müntefering hatte ursprünglich Kosten in Höhe
von 1,7 Milliarden Euro erwartet. Als Grund für die geringen Zahlen
wurde im Arbeitsministerium vermutet, dass die Kommunen nicht
genügend Geld für die 50prozentige Ko-Finanzierung hatten und/oder
nicht genügend zusätzliche Aufgaben für Langzeitarbeitslose fanden.

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Saarbrücker Zeitung
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