PRESSEMITTEILUNGEN

Düsseldorf (ots) – Ein Kommentar von Martin Kessler:
Die Experten der Industrieländerorganisation OECD haben Deutschlands
Wirtschaft ein durchwachsenes Zeugnis ausgestellt. Sie loben die
Arbeitsmarktpolitik, kritisieren aber die mangelnde Innovationskraft
und die fehlende Bildungsreform. Das sollte den politisch
Verantwortlichen in Bund und Ländern zu denken geben. Wer auf Dauer
nicht genügend in Forschung und die Ausbildung der Menschen
investiert, wird den Anschluss verlieren und muss am Ende
Wohlfahrtsverluste hinnehmen.
Das gilt um so mehr, weil die Deutschen noch einige Zeit benötigen
werden, um das wirtschaftliche Niveau der Zeit vor der Krise zu
erreichen. Die OECD nennt dafür das Jahr 2013. Vorher wird kaum an
größere Einkommenssprünge zu denken sein.
Dafür hat Deutschland jetzt die Chance, einen nachhaltigen
Wachstumspfad einzuschlagen. Voraussetzung dafür sind der Rückzug des
Staates aus der Wirtschaft nach den vielfältigen Interventionen in
der Krise und eine Gesundung der Staatsfinanzen, um die wirklich
wichtigen Vorhaben bezahlen zu können. Die bisherige Politik von
Schwarz-Gelb geht nicht in diese Richtung. Sie ist zögerlich,
verteilt unnötige Steuergeschenke und lässt den Sparwillen vermissen.
Das könnte sich schon 2011 rächen.

Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion

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