Rheinische Post: Kommentar / Gefangener des Jahres = Von Martin Kessler



Düsseldorf (ots) – Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat lange Jahre jeden Monat einen politischen Gefangenen vorgestellt – um auf ein persönliches Schicksal aufmerksam zu machen und den Opfern von Menschenrechtsverletzungen ein Gesicht zu geben. Der Journalist Deniz Yücel, den die türkische Justiz seit zwölf Monaten in Haft hält, ist zum Gefangenen des Jahres geworden. Er ist das Symbol für die vielen Verfolgten des türkischen Regimes unter Recep Tayyip Erdogan geworden. Seine Haft zeigt das rechtsstaatliche Defizit des Landes. Leider sind wir politisch machtlos, den nach derzeitigem Kenntnisstand zu Unrecht Inhaftierten freizubekommen. In der explosiven Situation der Region verbieten sich Sanktionen gegen einen Nato-Partner. Dass der türkische Ministerpräsident Yildirim eine Freilassung signalisiert, ist gleichwohl ein gutes Zeichen. Öffentlicher Druck hilft. Die Bundesregierung darf aber mit Erdogans Regime keinen schmutzigen Deal eingehen. Etwa, dass sie den blutigen Feldzug gegen die Kurden toleriert. Das ist laut dessen eigener Aussage auch nicht im Interesse Yücels.

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