Düsseldorf (ots) – Zur Trauerfeier für den tödlich verunglückten
polnischen Präsidenten Lech Kaczynski werden Bundespräsident Horst
Köhler und Kanzlerin Angela Merkel voraussichtlich im selben Flugzeug
anreisen. Zumindest bei gleicher Reiseroute Berlin-Warschau-Berlin
wollten die beiden grundsätzlich von dieser Praxis nicht abweichen,
berichtet die “Rheinische Post” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf
Regierungskreise. Lediglich bei möglichen verschiedenen
Anschlussterminen, etwa im Zusammenhang mit den deutsch-italienischen
Konsultationen in Hannover am Sonntag Abend sei eine Reiseplanung mit
zwei verschiedenen Regierungsjets denkbar. Derweil traten führende
Unionspolitiker Forderungen entgegen, den Zusammenflug wichtiger
Repräsentanten der Regierung durch verbindliche Regelungen zu
unterbinden. Für eine flexible Handhabung sprach sich
Innenausschussvorsitzender Bernhard Bosbach (CDU) aus. “Wichtiger als
Obergrenzen sind sichere Fluggeräte und die Vermeidung unnötiger
Risiken”, betonte Bosbach im Gespräch mit der “Rheinischen Post”.
Unionsvize Günter Krings kam zum selben Ergebnis. “Auch auf dem Boden
müssen die Regierungsmitglieder vielfach beisammen sein, um ihre
Arbeit zu machen, und auch da können Dinge passieren”, sagte Krings
der Zeitung. Bei aller Tragik der aktuellen Katastrophe gelte für
jede Demokratie, dass Politiker ein Amt auf Zeit ausübten und
“jederzeit ersetzbar sein” müssten, ohne dass der Staat Schaden
nehme.
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