Düsseldorf (ots) – Ein Kommentar von Sven Gösmann:
Die FDP hat zuletzt Politik getreu dem Möllemann-Theorem gemacht.
Diesen nach ihm benannten Lehrsatz erläuterte der schillerndste
Liberale der Parteigeschichte einst so: Möllemann geht zum
Stammtisch. Dort sitzen zehn Bürger. Möllemann streitet für seine
politischen Vorstellungen. Neun der Stammtisch-Brüder widersprechen
ihm vehement, einer aber stimmt ihm zu. Möllemann: “Dann hat die FDP
schon zehn Prozent.”
Nur so war das sture Festhalten der FDP an Steuersenkungen in
Milliardenhöhe zu erklären. Die Liberalen verschanzten sich in ihrer
Zehn-Prozent-Wagenburg. Nichts konnte sie in ihrem “Mehr Netto vom
Brutto” stoppen. Nun erklingen plötzlich andere Töne. Parteivize
Andreas Pinkwart, der sich in seinem NRW-Wahlkampf gerade aus dem
wirtschaftsfreundlichen Lager viele kritische Fragen zum liberalen
Steuerkonzept anhören muss, plädiert nicht länger für revolutionäres,
sondern für evolutionäres Vorgehen in der Steuerfrage.
FDP-Generalsekretär Lindner kassiert den bislang unverrückbar
erscheinenden Zeitpunkt 2011 für Steuersenkungen. Man darf also auf
eine Rückkehr zur Vernunft bei der FDP hoffen, die eine
realistischere Betrachtung der öffentlichen Finanzen ermöglicht und
auch einen besseren Blick auf durchaus vernünftige liberale
Ergebnisse und Ideen auf anderen Feldern.
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