Rostock (ots) – Zerwürfnisse gibt es in der
schwarz-gelb-tiefschwarzen Koalition eigentlich genug, möchte der
immer noch geneigte Beobachter seufzend meinen. Doch weit gefehlt.
Jetzt kracht es nach der Innen- auch in der Außenpolitik. Die
Türkei-Visite von Westerwelle bringt die CSU gehörig in Rage. Was hat
der Außenminister denn verbrochen? Im Grunde nichts. Denn sein
Bekenntnis zum Fortgang der ergebnisoffenen EU-Beitrittsverhandlungen
mit Ankara ist so im Koalitionsvertrag festgeschrieben. Zudem bewegt
sich Westerwelle exakt auf Linie der Europäischen Union. Der Versuch
der krisengeschüttelten CSU, sich mit ihrem Anti-Türkei-Kurs zu
profilieren, ist zunächst peinlich. Zu offensichtlich soll von
eigenen Problemen abgelenkt werden. Darüber hinaus servieren die
Christsozialen einen echten Tabubruch. Bislang war es üblich, den
Außenminister nicht zu kritisieren, solange er sich offiziell im
Ausland aufhält.
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Ostsee-Zeitung
Thomas Pult
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