Essen (ots) – NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) reagiert mit Unverständnis auf die Kritik von Anti-Atomkraft-Initiativen. Diese werfen der Landesregierung vor, vor der “Atomlobby” eingeknickt zu sein, weil Rot-Grün in der morgigen Bundesratssitzung auf die Forderung nach einer Stilllegung der Urananreicherungsanlage in Gronau verzichte. “Ich verstehe das nicht”, sagte Remmel der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ). Die Landesregierung habe keinen Antrag zurückgezogen, sondern bei der jüngsten Bundesratssitzung am 17. Juni “zum ersten Mal eine Beschlussfassung für die Stilllegung von Gronau erreicht”. Dies habe die Bundesregierung allerdings abgelehnt. Es habe deshalb keinen Sinn, einen Antrag zwei mal abstimmen zu lassen. “Die Stilllegung von Gronau kann nach der Bundestagswahl 2013 wieder Gegenstand der Auseinandersetzung werden”, so der Minister weiter. Remmel: “Die Landesregierung halte an ihrem Ziel fest, zu prüfen, inwieweit die Genehmigung für die Urananreicherungsanlage Gronau zurückgenommen werden kann. An dieser Position hat sich auch im Rahmen des Bundesratsverfahrens nichts geändert.”
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