Neues Deutschland: zur New Yorker Überprüfungskonferenz



Berlin (ots) – Die westliche Wertegemeinschaft zeigt sich erneut sehr ungehalten über Ahmadinedschad. Manche ihrer Diplomaten auf der New Yorker Nachfolgekonferenz verließen den Saal, als der Iraner sprach. Das steht ihnen frei. Ob es auch klug war, lässt sich nur sagen, wenn man das damit verfolgte Verhandlungsziel kennt. Aus den USA verlautete, man habe gehofft, dass zu Konferenzbeginn die von Washington gewünschten scharfen Sanktionen gegen Iran wegen dessen Atomprogramm bereits verabschiedet seien. Diese Enttäuschung ist spürbar. Konstruktiv im Sinne der Zielstellung der Konferenz ist dies freilich nicht. Wer Diskussionsprozesse auf die beschriebene Weise präjudizieren will, erhärtet nur den – iranischen – Verdacht, an einer einvernehmlichen Lösung, also auch unter Berücksichtigung legitimer Interessen Teherans, nicht sonderlich interessiert zu sein. Auch die EU-Staaten schwimmen in diesem Fahrwasser. Einer nicht sehr diplomatischen Rede mit einer eigenen konfrontativen Geste zu begegnen, ist deshalb mehr als fragwürdig, auch von deutscher Seite. Selbst wenn die geäußerte Empörung echt war: Die Abgesandten der Staaten sind in New York nicht zur Garden-Party geladen, sondern zu mitunter härtestem Streit. Das haben Verhandlungen so an sich. Schaufenstergesten sind da ebenso fehl am Platz wie aufgesetzte Wehleidigkeit.

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