Berlin (ots) – Es ist schon beinahe müßig. Die nächsten Studien zu
steigender Armut, die gleichen Befürchtungen, Bedrohungsszenarien,
Entwicklungsprognosen liegen vor. Dem Kommentator gehen die Worte
aus. »Man sollte jetzt…«, »die Regierung wäre nun gut beraten…«
und derlei Floskelwerk mehr will zu Papier. Fakt ist: Deutschland
liegt, was die Armut angeht, im europäischen Vergleich auf Platz 12,
hinter den skandinavischen Ländern, hinter Tschechien, Slowenien und
der Slowakei. 15 Prozent der Einwohner hierzulande waren 2008 von
Armut bedroht, ein Viertel konnte sich keinen Urlaub leisten, jeder
Zwanzigste kann seine Wohnung nicht ausreichend heizen, weil die
Kohle knapp ist. Die Altersarmut wird steigen, die
Verteilungsunterschiede zwischen Ost und West sind riesig und gründen
sich auf Unterschiede wie etwa hohe Beamtenpensionen im Westen oder
viele alleinerziehende Eltern im Osten. Strukturelle Unterschiede, an
denen seit der Vereinigung nicht grundlegend gearbeitet wurde.
Ob mit der von der Linkspartei geforderten Wiedereinführung der
Vermögenssteuer die bestehenden oder sich noch verschärfenden
Probleme gelöst werden können? Wohl kaum, aber es wäre ein guter
Anfang und wenigstens ein Zeichen dafür, dass die Armut ernst
genommen wird. Aber auch das ist wieder nur so eine Floskel, die zu
Papier will.
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