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Berlin (ots) – Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der Linkspartei und Mitbegründer der reformorientierten Forums Gruppierung Demokratischer Sozialismus, hat sich im Antisemitismusstreit seiner Partei dafür ausgesprochen, nicht weiter Öl ins Feuer zu gießen. Die Abstimmung der Bundestagsfraktion über einen Beschluss, der die Abgeordneten auf bestimmte Verhaltensmaßregeln festlegt, sei nötig gewesen, um Klarheit herzustellen, sagte Liebich der Tageszeitung “Neues Deutschland” (Samstagausgabe). Er zeigte sich zufrieden, dass die Fraktion die bevorstehende zweite Gazaflottille nach dem Beschluss vom Dienstag nicht unterstützen wird. Es sei jedoch falsch, daraus Denkverbote abzuleiten.

Ihre Teilnahme an der ersten Flotte im letzten Jahr, die von Israel in einer blutigen Aktion aufgebracht worden war, hatte zuvor Liebichs Fraktionskollegin Annette Groth im ND-Interview verteidigt. Den Fraktionsbeschluss vom Dienstag nannte sie “untragbar”, weil er einen “Sinnzusammenhang zwischen Antisemitismus und der Unterstützung für die Gaza-Flottille” herstelle. Die Abgeordnete zeigte sich besorgt über Drohmails, die sie bekomme. Die LINKE-Bundestagsabgeordnete Inge Höger habe inzwischen gar Morddrohungen erhalten.

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