PRESSEMITTEILUNGEN

Osnabrück (ots) – Der erfolglose Vermittler

Barack Obamas Nahostpolitik ist vorerst gescheitert. Zu hektisch hat seine Regierung im Vorfeld der palästinensischen UN-Initiative agiert, zu profillos war sein Auftritt in der Vollversammlung, um eine andere Deutung zuzulassen. Die Erwartungen, die gerade die Palästinenser in den US-Präsidenten als Vermittler im Konflikt mit Israel gesetzt hatten, waren hoch. Obama hatte sie selbst geschürt, etwa mit seiner Kairoer Rede im Juni 2009, als er sich konkret für eine Zwei-Staaten-Lösung aussprach. Oder im September 2010: Da mutmaßte er, in einem Jahr könnten die UN ein neues Mitglied haben, einen Palästinenserstaat.

Dieses Jahr ist nun vorüber, und die Palästinenser müssen feststellen, dass Obamas gefeierten Worten wenige Taten gefolgt sind. Aus seiner Rede vor den UN bleiben die müden Worte haften, einen eigenen Staat könnten sie nur über Verhandlungen mit Israel gründen. Zu Recht dürften die Palästinenser fragen, wie sich Obama das vorstellt, solange Israel in zentralen Fragen wie dem Siedlungsbau oder dem Status Ostjerusalems unnachgiebig bleibt. Sie mussten in den vergangenen Monaten wieder einmal erkennen, dass andere Krisen wie die Umbrüche in der arabischen Welt Vorrang in der US-Politik hatten. So ist der Versuch der Palästinenser, das eigene Schicksal selbst in die Hand zu nehmen, auch ein Akt der Resignation vor dem erfolglosen Vermittler Obama.

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