Neue OZ: Kommentar zu Kambodscha / Menschenrechte / Landminen



Osnabrück (ots) – Kein Grund, sich auszuruhen

153 der nun 159 Vertragsstaaten des Antilandminenvertrags besitzen keine Minen mehr. 35 von 50 Staaten haben die Herstellung beendet. Mehr als 40 Millionen Minen wurden seit Inkrafttreten des Abkommens 1999 vernichtet. Kurzum: Die Zahlen sprechen für den Erfolg der Ottawa-Konvention. Gleichwohl gibt es keinen Grund, sich auf dem Erfolg auszuruhen. Denn 159 sind eben nur 80 Prozent aller Staaten; wichtige Hersteller und Anwender von Minen sind dem Abkommen nie beigetreten. Und in diesem Jahr wurden erstmals seit 2004 weltweit wieder mehr Landminen eingesetzt, unter anderem von Israel, Libyen, Birma und Syrien.

Immerhin stand im Vorjahr mehr Geld für die Räumung bereit als je zuvor; es wurden so große Flächen geräumt wie nie. Und dennoch wurden 2010 noch immer 4191 Menschen durch Minen getötet oder verletzt, darunter zahlreiche Kinder. In die Opferhilfe aber fließt nicht einmal ein Zehntel der Mittel für Minenaktionen, viel zu wenig angesichts der extremen körperlichen und seelischen Schäden, die Minenopfer erleiden.

Wichtigste Aufgabe der Konferenz in Kambodscha wird nun sein, die restlichen Verweigerer ins Boot zu holen. Dass es gelingt, insbesondere China, Russland und die USA zu überzeugen, ist zwar fraglich. Doch auch steter internationaler Druck wirkt: So haben die USA seit 1991 keine Anti-Personen-Minen mehr eingesetzt. Und auch bei der Minenräumung gehören sie zu den größten Geldgebern.

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