Osnabrück (ots) – Beliebig und ungerecht
Der Ruf der Investmentbanker ist spätestens seit der Lehman-Pleite
ruiniert, der Begriff “Bonus” längst ein Reizwort und Synonym für
Gier. Das wird sich auch heute wieder beweisen, wenn mit JP Morgan
die erste US-Großbank verrät, wie viel Milliarden sie im Krisenjahr
2009 verdient hat. Umso befriedigender dürfte gestern für viele
US-Bürger die Ankündigung von Präsident Obama gewesen sein, den
Finanzsektor an den staatlichen Kosten zur Eindämmung der
Wirtschaftskrise zu beteiligen und die Großen an der Wall Street zur
Kasse zu bitten.
Klar: Im Einzelfall ist diese Maßnahme gerechtfertigt. Doch warum
sollen auch Institute zahlen, die keine Hilfen in Anspruch genommen
oder die die staatlichen Kredite bereits zurückgezahlt haben? Auch
die Auswahl der Geldhäuser wirkt beliebig. Die als
Verantwortungsabgabe betitelte Sondergebühr bekommt hier einen
doppelten Sinn: Denn nicht nur die Geldhäuser allein haben das Ausmaß
der Krise zu verantworten, sondern auch die damalige US-Regierung mit
Präsident Bush und Finanzminister Paulsen. Zum einen wurde verpasst,
die im Basel-II-Abkommen vereinbarten Regeln zur
Eigenkapitalunterlegung von Kreditrisiken umzusetzen. Und zum anderen
war es ein Fehler, Lehman staatliche Hilfe zu verweigern und in die
Insolvenz rauschen zu lassen. Dass dafür nun pauschal allein die
Banken haften sollen, ist schlichtweg ungerecht.
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