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Osnabrück (ots) – Stillstand bis November

Klar in seinen Positionen, aber sichtlich zurückhaltend mit seinen Forderungen: So zeigte sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gestern in Berlin. Aus gutem Grund. Er weiß, dass jetzt nicht die Zeit für kühne Vorstöße im Nahost-Konflikt ist.

Zwischen dem Westen und dem Iran hat sich die Krise zugespitzt. Sie bindet viel Kraft in der Außenpolitik der Regierungen in Washington, Berlin oder Paris. Zudem bleibt die Lage in etlichen arabischen Staaten wegen der revolutionären Entwicklungen unübersichtlich. Sie könnten die strategische Situation in Nahost verändern, etwa wenn Ägypten den Friedensvertrag mit Israel kündigt.

Vor allem aber hat in den USA der Präsidentschaftswahlkampf begonnen. Amtsinhaber Barack Obama wird sich hüten, ausgerechnet jetzt eine neue Initiative in Nahost zu starten – zumal er zu Beginn seiner Amtszeit schon einmal mit einem solchen Unterfangen gescheitert war.

Ohne den Druck Washingtons wird sich in dem Dauerstreit aber nichts bewegen. Außerdem sind die Fronten wieder besonders verhärtet. Abbas hat Israel provoziert, als er einen Antrag auf Mitgliedschaft bei den Vereinten Nationen stellte. Und Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muss innenpolitisch sein Verhältnis zu den radikalen Orthodoxen neu austarieren, die ihn öffentlich vorführen. Das alles spricht für weiteren Stillstand im Nahost-Konflikt – mindestens bis zur US-Wahl im November.

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