Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Kürzung der Solarförderung – Durcheinander



Frankfurt/Oder (ots) – Dass man die üppige Förderung für den
Solarstrom kappen muss, ist genauso klar wie die Tatsache, dass die
Sonnenenergie-Lobby nun den Untergang des Abendlandes an die Wand
malt. Ärgerlich aber ist die in die Wege geleitete Kürzung der
Subventionen trotzdem. Da verkündet Mitte Januar Umweltminister
Röttgen, wie die gerade erst abgeschmolzenen Vergütungen weiter
verringert werden sollen – und hat dafür zum Teil den Termin April im
Auge. Extrem kurzfristig. Und wenig später von Koalitionsexperten
gekippt. Nun verabschiedete das Kabinett etwas, was kein
Gesetzentwurf ist, sondern sich Formulierungshilfe nennt. Und kaum
gibt es die, formuliert Bayerns Ministerpräsident Seehofer
Widerstand. Solch ein Durcheinander, so viel Planungsunsicherheit
kann man keiner Branche zumuten. Und den Verbrauchern auch nicht.

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