Minden (ots) – Von Christoph Pepper
Guido Westerwelle geht zum Gegenangriff über. Die Abteilung Attacke
hat er schon immer beherrscht; jetzt allerdings ist er es selbst, der
sich eines konzentrierten Ansturms massivster Anwürfe ausgesetzt
sieht. Dass nicht die wenigsten davon deutlich unter die Gürtellinie
zielen, moniert der FDP-Vorsitzende und amtierende Außenminister
ebenso zu Recht wie die erkennbare Strategie, die Person Westerwelle
zu diskreditieren, um deren den Gegnern verhasste politische
Standpunkte unglaubwürdig zu machen.
In der Tat muss man sich über manch unterschiedliches Maß wundern,
dass namentlich Oppositionspolitiker anlegen. Erst recht aber
erstaunt der angeschlagene rüde Ton. Darin mit Westerwelle gleich die
Demokratie in Gefahr zu sehen, wäre sicher übertrieben. Gleichwohl
ist an die Gesamtverantwortung der so genannten politischen Klasse
für den Stil zu erinnern, mit dem hierzulande Meinungsunterschiede
ausgetragen werden sollten, wenn man das Klima nicht völlig vergiften
will.
Doch auch der Chefliberale hat mit der von ihm geschätzten “klaren
Sprache” seinen Teil zur Provokation der Gegner beigetragen. Ebenso
mit seiner doch recht unbekümmerten Art, das neue Amt des
Chefdiplomaten wahrzunehmen. Vor allem aber mit der Verbindung dieses
speziellen, eher zur Verbindlichkeit verpflichtenden Staatsamtes mit
der Funktion des FDP-Vorsitzenden. Der muss als Führer des kleinen
Koalitionspartners regierungsintern Profil und gegenüber dem
oppositionellen Wettbewerb geradezu doppelte Konfliktbereitschaft
beweisen, was beides am leichtesten mit politischem Krach zu erzielen
ist.
Den hat Westerwelle zielstrebig angezettelt. Weder sich persönlich
noch seiner Partei hat er damit offenbar einen Gefallen getan. Viele
der bei der Bundestagswahl zu den Liberalen übergelaufenen
Bürgerlichen zeigen sich verschreckt. Sie bis zur NRW-Wahl wieder
einzufangen, dürfte ein hartes Stück Seriositäts-Arbeit werden.
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Christoph Pepper
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