PRESSEMITTEILUNGEN

Leipzig (ots) – Als “einmalig” für die CDU ist Helmut Kohl von dem
Vorsitzenden der Jungen Union, Philipp Mißfelder, anlässlich des
bevorstehenden 80. Geburtstages des Altkanzlers gefeiert worden.
Gegenüber der aktuellen Ausgabe der “Leipziger Volkszeitung”
(www.lvz-online.de) sagte der Jung-Politiker, der nach eigenem
Bekenntnis “einer seiner größten Bewunderer in der Union ist” aber
zugleich: In Kohls Regierungszeit sei “aufgrund von Norbert Blüms
Nichthandeln” gerade in der Sozialpolitik aber auch “sehr, sehr viel
liegen geblieben”.

Kohls Vorteil sei es immer gewesen, “dass er in einer sehr großen
Kontinuität die Sachen betrieben hat und über einen sehr langen
Zeitraum auch Positionen durchgehalten hat”. Es sei aber unfair, an
diesen Maßstäben die heutige CDU-Kanzlerin, Angela Merkel, zu messen,
“weil Politik heute immer mehr zum Politikmanagement wird”. Und das
noch dazu mit häufig wechselnden politischen Partnern. Deshalb zeigte
sich der JU-Chef und Präside seiner Partei auch “froh, dass die
Kanzlerin vor zwei Wochen deutlich gemacht hat, dass mit ihr über
Schwarz-Grün keine Debatte geführt wird”. Allein schon die Debatte
darüber habe “unsere Stammwähler sehr verunsichert”. Wenn
Schwarz-Gelb regiert werde, “dann muss man sich natürlich auch zum
Koalitionspartner bekennen” und laut und deutlich sagen, “dass das
unsere absolute Wunschkoalition ist”.

Für Angela Merkel sei “der vielgelobte Pragmatismus” zum
bestimmenden Zeichen geworden, meinte Mißfelder. Kohl habe auch “mit
einer gewissen Dramatik” sich in Szene gebracht. Prägende Politiker
wie Kohl hätten immer “in erster Linie auf die eigene Klientel
gesetzt”, während Angela Merkel sich heute mehr und mehr auf die
Mitte konzentrieren müsse. Kohl habe es geschafft, “dass er halt auch
als Person gewirkt hat”. Seine Sache sei es nicht gewesen, mit großer
Sachlichkeit zu werben. Kohl sei es gelungen, die Menschen durch den
“großen Auftritt” zu überzeugen, meinte Mißfelder.

Gleichwohl machte der JU-Chef, der auch dem Bundespräsidium der
CDU angehört, deutlich, dass natürlich die hohen Popularitätswerte
von Angela Merkel ihr Vorteil seien. Hinzu käme, dass Angela Merkel
schon einmal gezeigt habe, “dass sie in der Lage ist, sehr mutige
Veränderungsschritte voranzutreiben”, betonte Mißfelder. “Das ist ja
auch ihr großer Verdienst: Die CDU, was die Sozialpolitik angeht,
erneuert zu haben mit den Leipziger Parteitagsbeschlüssen.” Das sei
nun aber leider in der Koalition, aber auch bedingt durch die große
Finanzkrise “ein stückweit ins Hintertreffen geraten”. Aber es könne
ihr niemand “den grundsätzlichen Reformansatz absprechen”. Das werde
beispielsweise auch durch ihre Unterstützung für den
gesundheitspolitischen Kurs von FDP-Minister Philipp Rösler deutlich,
sagte Mißfelder. “Aber wir dürfen natürlich in einer Situation jetzt,
wo die SPD nicht mehr mit uns regiert, sondern unser Wunschpartner
FDP, der ja auch mehr reformorientiert ist, nicht den Eindruck
erwecken, als könnte man so weitermachen wie in den letzten vier
Jahren.” In der Sozialpolitik müsste der schwarz-gelben Koalition
“ein größerer Wurf” gelingen, als das in den letzten vier Jahren der
Fall gewesen sei.

Das komplette Interview als Video und im Wortlaut ist zu finden
unter:  www.lvz-online.de

Für technische Rückfragen (sendefähige O-Töne/Videomitschnitt):
dispoberlin@azmedia.de

Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin

Telefon: 030/233 244 0  

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