PRESSEMITTEILUNGEN

Lübeck (ots) – Lübeck – Die SPD muss nach dem Wahldesaster vom
Sonntag ihr politisches Personal verjüngen, ihr Programm aber nicht
erneuern. Zu diesem Urteil kam Erhard Eppler, der frühere
Umweltminister und Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, in einem
Interview mit den “Lübecker Nachrichten” (Dienstag-Ausgabe). “Da die
Partei in den letzten zwei Jahren keine auffälligen Fehler gemacht
und auch in der Großen Koalition gut regiert hat, braucht sie
inhaltlich keine neuen Positionen einzunehmen. Sie muss nur
gelegentlich in das vor zwei Jahren verabschiedete Hamburger Programm
schauen”, sagte Eppler. Bei Hartz IV allerdings müssten “noch einige
Härten abgebaut werden, vor allem beim Schonvermögen”. Die Partei
müsse jetzt im Bundestag die Oppositionsrolle “so ausfüllen, dass
diejenigen, die sich mit Sicherheit rasch über die Politik der
künftigen schwarz-gelben Regierung ärgern werden, in der SPD die
bessere Alternative erkennen.” Sie dürfe nicht einfach Nein sagen,
sondern müsse jeweils realistische Gegenvorschläge anbieten.
Personell müsse es zu einer Erneuerung kommen, sieht auch Eppler. Die
SPD stehe dafür auch “einiges an Nachwuchs-Personal zur Verfügung”.
Namen wollt er nicht nennen, sagte nur: “Es ist vor allem die
Generation meiner Enkel, die mir Mut macht.” Und. Frank-Walter
Steinmeier als SPD-Fraktionsführer stehe nicht zur Diskussion: Er
“gehört nicht zu den Älteren. Er ist von dieser Diskussion nicht
betroffen. Ob Franz Müntefering als Parteichef zurücktreten sollte,
dazu habe er keine Meinung. Müntefering sei ein
“verantwortungsbewusster, hochanständiger Mensch, der selbst
entscheiden kann”. Zu einer möglichen Kandidatur der
Vize-Vorsitzenden Andrea Nahles sagte Eppler, diese Frage müsse sie
selbst beantworten. Er schätze Nahles sehr: “Ich habe sie beobachtet
und hatte einen sehr guten Eindruck von ihr.”

Pressekontakt:
Lübecker Nachrichten
Redaktion

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