Cottbus (ots) – Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat es
auf den Punkt gebracht: “Ein wirklich widerlicher Verein” sei die
“Heimattreue Deutsche Jugend” (HDJ), die gestern bundesweit verboten
wurde. Der Neonaziverein setzte mit seiner braunen Gehirnwäsche im
Geiste des NS-Regimes schon im Kindesalter an. Bei scheinbar
harmlosen Zeltlagern wurden Rassenwahn und die Verehrung von
Nazigrößen an den minderjährigen Nachwuchs weitergegeben. Dieser Spuk
ist jetzt Gott sei Dank vorbei.
Es ist nicht das erste und wird auch nicht das letzte Verbot eines
Neonazivereins in Deutschland sein. Denn es war kein Zufall, dass
frühere Funktionäre der 1994 schon verbotenen “Wiking Jugend” bei der
HDJ mitmischten. Auch jetzt werden die Drahtzieher der verbotenen
Organistion nach neuen Betätigungsfeldern suchen. Vielleicht in einem
anderen Verein, vielleicht bei der NPD. Personelle Verflechtungen der
HDJ in die rechtsextremistische Partei hinein sind dem
Verfassungsschutz bekannt.
Wer glaubt, da könne man doch nun gleich auch die NPD verbieten, der
irrt sich. Für eine politische Partei, egal wie widerlich sie ist,
gelten andere rechtliche Hürden. Das HDJ-Verbot ist trotzdem ein
wichtiger Erfolg der wehrhaften Demokratie. Denn es trifft die Szene
an einer der empfindlichsten Stellen, bei der Nachwuchsrekrutierung.
Neonazis bekämpft man erfolgreich nicht mit politischen
Maximalforderungen, sondern mit rechtsstaatlichen Mitteln, konsequent
Schritt für Schritt.
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