Lausitzer Rundschau: Eine gegen alle Zum Programmentwurf der Linkspartei



Cottbus (ots) – Der Kapitalismus ist sicher alles andere als
perfekt. Er hat die Zeit nur überdauert, weil er sich ihr immer
wieder neu anzupassen verstand. Seine Facetten reichen vom  
Manchester-Kapitalismus bis zur sozialen Marktwirtschaft. Der
Sozialismus hingegen ist kläglich an seiner mangelnden
Innovationsfähigkeit gescheitert. Politisch, gesellschaftlich, aber
vor allem ökonomisch. Vor fast genau 20Jahren wurde der
Sozialismus in der DDR dann auch folgerichtig abgewählt. Und zwar
wirklich demokratisch.
Wenn die Linkspartei in ihrem Programmentwurf nun gewissermaßen für
seine Neuauflage wirbt, dann dürfen diese Tatsachen nicht in
Vergessenheit geraten. Auch bei den Linken selbst ist der Kurs, der  
Oskar Lafontaines Handschrift trägt, hoch umstritten. Kein Wunder.
Würde die Partei das Papier so beschließen und es  ernst nehmen, dann
käme nicht einmal mehr eine Regierungsbeteiligung auf Länderebene  
infrage. Vom Bund ganz zu schweigen.
Genau das schwächt aber das politische Lager jenseits von Union und
FDP. Der Programmentwurf lässt an der Bündnisfähigkeit der
Linkspartei zweifeln. Ihr geht es offenbar weniger um praktikable
Veränderungen. Sie will vielmehr Recht haben.

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Lausitzer Rundschau

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