Cottbus (ots) – Mehrals 170 Millionen Euro Miese auf dem Konto
der Stadt Cottbus. Hier müsste sogar RTL-Schuldnerberater Peter
Zwegat sich geschlagen geben und stumm den Koffer packen. Selbst das
dickste Streichkonzert quer durch Kultur, Sport und Soziales brächte
die Lausitzmetropole nicht mal in die Nähe einer ernst zu nehmenden
Entschuldung. Ganz abgesehen davon, dass es die Stadt nur noch weiter
an den Abgrund brächte. Denn: Weniger Lebenswert heißt mehr
Bevölkerungsflucht und – auch bezogen auf Unternehmen – weniger Lust
auf Neuansiedlung.
Aber wer auf Cottbus in der Lausitz schaut, sieht tatsächlich nur ein
kleines Licht. Der deutsche Staat immerhin kann laut Bund der
Steuerzahler einen aktuellen Schuldenstand von 1523Millarden
Euro vorweisen. Trotzdem schnürt er Rettungspakete. Aber nur bedingt
für die Kommunen. Sein Konjunkturpaket II hatte in erster Linie die
Bauwirtschaft im Blick, viele Gemeinden aber, die nicht die nötigen
Eigenmittel aufbringen konnten, haben nichts davon. Was dagegen
regel- und gleichmäßig an Länder und Gemeinden durchgereicht wird,
sind die Staatsschulden. So nämlich – als das Sparen bei anderen
zugunsten der eigenen Bilanz – ist es zu verstehen, wenn Städte und
Kreise zwar Aufgaben von Bund und Ländern übertragen bekommen, auf
deren Finanzierung aber seit Jahren zu großen Teilen sitzen bleiben.
Wo  alle so viel Schulden haben, kann man es leicht zum
solidarischen Gebot erklären, nun wie in Sachsen die unverschuldet
reichen, weil mit Gewerbesteuerzahlern gesegneten Kommunen zur Kasse
zu bitten. Man kann es aber auch – und das liegt näher – einfach nur
dreist nennen, angesichts von steuerfinanzierten Millionengräbern wie
dem von Pleiten, Pech und Pannen begleiteten Leipziger Citytunnel
oder der zum Luxusdampfer mutierten HamburgerElbphilharmonie.
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