PRESSEMITTEILUNGEN

Berlin (ots) – Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” wird bis zur Sommerpause ihre Beratungen abschließen. Zur Frage, wie das Thema Internet parlamentarisch weiter behandelt werden soll, erklären der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft”, Jens Koeppen, und der Vorsitzende der Enquete-Kommission, Axel Fischer.

“Das Thema Internet muss dauerhaft auf der Tagesordnung des Bundestags bleiben. Deshalb schlägt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion vor, unmittelbar im Anschluss an das geplante Ende der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” einen gleichnamigen Ausschuss einzurichten. So lässt sich die wichtige Arbeit der Enquete-Kommission effektiv fortführen und die erworbene Kompetenz sinnvoll nutzen.

Online zu sein ist für immer mehr Menschen ganz selbstverständlich. Das Internet beeinflusst unser aller Leben. Die sozialen Netzwerke sind die neuen Marktplätze. Das Internet gibt unserer Gesellschaft vielfältige neue Impulse.

Das Netz ist keine Mode, die vergeht. Die Politik muss daher das Internet als ein dauerhaftes Querschnittsthema begreifen. Wir brauchen einen möglichst breiten Blick auf das Internet, der gesellschaftliche, rechtliche und technische Aspekte verbindet.”

Hintergrund:

Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” wurde im März 2010 vom Deutschen Bundestag eingesetzt und soll bis zur parlamentarischen Sommerpause 2012 ihre Ergebnisse vorlegen. Ihr gehören 17 Abgeordnete und 17 Sachverständige an. Die Enquete-Kommission untersucht die Chancen und Herausforderungen des Internets und der digitalen Gesellschaft.

Pressekontakt:

CDU/CSU – Bundestagsfraktion
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