Köln (ots) – Déjà vu auf Bayrisch: Zum dritten Mal in Folge zieht
das iranische Regime die Aufmerksamkeit zum Auftakt der Münchner
Sicherheitskonferenz auf sich. Zum dritten Mal in Folge deutet
Teheran zu diesem Anlass an, sich im Streit um sein Atomprogramm mit
dem Rest der Welt im Konferenzhotel Bayrischer Hof verständigen zu
wollen. Vermutlich wird es ebenfalls zum dritten Mal in Folge auch
nur eine Frage der Zeit sein, wann die Delegation des Iran mit der
sattsam bekannten Leugnung des Holocaust die Konferenzteilnehmer
brüskiert. Das gehört zur schwer zu ertragenden iranischen Folklore
in der Bayern-Metropole. Die internationale Gemeinschaft sollte sich
nicht länger vorführen lassen. Für Sanktionen gegen Teheran gibt es
wahrlich reichlich Gründe: neben der penetranten Atomprovokation die
fortwährende Niederschlagung der Opposition nach dem zweifelhaften
Wahlsieg von Präsident Mahmud Ahmadinedschad. Die
Sicherheitskonferenz ist natürlich nicht der Ort, um Entscheidungen
zu fällen oder gar Sanktionen zu verhängen. Sehr wohl aber müssen von
den teilnehmenden Strategen in diesem Jahr so eindeutig wie möglich
Rote Linien gezogen werden; nicht nur gegenüber dem
Iran. Auch für Afghanistan muss eine klare Zielvorgabe her, unter
welchen Bedingungen mehr Soldaten geschickt werden, wie sinnvoll
diese die zivilen Wiederaufbauhelfer überhaupt unterstützen können
und ab wann die Mission als erfolgreich gilt. Die Nato selbst muss
dabei in ehrlicher Selbstanalyse endlich ihre politische Seite
stärken und die militärischen Optionen besser koordinieren. Denn
immer lauter werden Stimmen, dass das Bündnis auch die
Energieversorgung seiner Mitglieder verteidigen können muss –
angesichts immer knapper werdender Ressourcen ein so spektakulärer
wie alarmierender Plan. Es gibt viel zu besprechen in
München.
Pressekontakt:
Kölnische Rundschau
Engelbert Greis
print@kr-redaktion.de
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