Köln (ots) – Baubeginn und Inbetriebnahme des Rhein-Ruhr-Express
(RRX) stehen mehr denn je in den Sternen. Wie der ‘Kölner Stadt-
Anzeiger’ in seiner Donnerstag-Ausgabe berichtet, sieht sich die
Bundesregierung nicht in der Lage, irgendeinen Termin zu nennen. Auch
die Finanzierung des Verkehrsprojektes erscheint wieder fraglich. Das
geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Grünen
hervor.
Darin heißt es, “Planfeststellungsverfahren für den RRX zwischen
Köln-Mülheim und Dortmund werden voraussichtlich ab 2011″
eingeleitet. Über die Dauer könne man nichts sagen. Auch die Frage
nach dem Baubeginn könne deshalb “aus planungsrechtlichen Gründen
derzeit nicht beantwortet werden”. Der Baubeginn hänge auch “von den
zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln”. Die Gesamtkosten beziffert
die Regierung auf “circa zwei Milliarden Euro”. Die Frage, wie die
Kosten “bis zur Fertigstellung in den Bundeshaushalt eingestellt”
werden, bleibt im Kern unbeantwortet.
Der Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums sieht dennoch keine Gefahr
für die Finanzierung des Projektes. Er verwies gegenüber dem “Kölner
Stadt-Anzeiger” auf Zusagen des Bundes und der Bahn. Es gebe auch
einen Beschluss des Bundestages, den RRX zu bauen. Der
verkehrspolitische Sprecher der Grünen im NRW-Landtag, Horst Becker,
kritisiert dagegen, die Finanzierung sei völlig unklar. Außerdem
werde der RRX teurer als bisher von der Landesregierung eingeräumt.
Die Antwort der Bundesregierung bedeute, dass der RRX auf den Sankt
Nimmerleinstag verschoben sei, sagte Becker.
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