Berlin (ots) – “Was Koch da absondert, ist mittelalterlich. Wer in
die Arbeitslosenabsicherung ein Abschreckungselement einbauen will,
riskiert mit voller Absicht, dass Menschen auf der Strecke bleiben”,
kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE
Klaus Ernst die Forderung des hessischen Ministerpräsidenten und
CDU-Vizes nach einer Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger.
“CDU-Chefin Merkel muss ihren Vize für diese Entgleisung in die
Schranken weisen.” Ernst weiter:
“Wenn es nach so einer Entgleisung keinen Aufschrei in der Union
gibt, dann zeugt das von Charakterlosigkeit. CDU-Chefin Merkel muss
jetzt öffentlich klarstellen, ob ihr Vize Koch die Meinung der
CDU-Führung wiedergibt.
Außerdem kennt Koch die Rechtslage nicht. Arbeitslose müssen schon
heute nahezu jeden angebotenen Job annehmen, wenn sie nicht ihre
Unterstützung riskieren wollen. Die einzige noch mögliche
Verschärfung wäre ja, dass man die Menschen zwingt, ganz ohne Lohn zu
arbeiten. Wer so was will, ist für jedes öffentliche Amt ungeeignet.
Genauso gut könnte man Narkosen verbieten, um die Menschen dazu zu
bringen, seltener zum Arzt zu gehen.
Wir brauchen eine schnelle Hartz-Reform. Aber eine, die den
Betroffenen hilft und sie nicht abschreckt.”
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Hendrik Thalheim
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