PRESSEMITTEILUNGEN

Hamburg (ots) – Ein Kommentar von Egbert Nießler

Märkte reagieren hektisch und auf alles und jeden: Die Äußerung des greisen ehemaligen US-Notenbankchefs Alan Greenspan, der Euro werde zusammenbrechen, ließ dessen Kurs umgehend sinken. Finden sich gerade keine ähnlich gewichtigen Behauptungen, reagieren Börsianer notfalls auch auf den Wasserstand des Titicacasees oder die Farbe des Sonnenuntergangs. Insofern hat Bundespräsident Christian Wulff absolut recht, wenn er von der Politik verlangt, sich nicht vom unberechenbaren Auf und Ab an der Börse abhängig zu machen; wenn er fordert zu agieren, statt zu reagieren, und der aus den Fugen geratenen Bankenwelt vernünftige Leitplanken einzuziehen. Wacker gesprochen! Nur eben nicht so leicht umzusetzen. Denn das Problem mit den Finanzmärkten ist im Zweifel das kleinere. Das entscheidende sind die Schuldenberge, die nicht etwa nur Griechenland und Co. angehäuft haben, sondern auch Deutschland und Frankreich. Als er noch Ministerpräsident in Niedersachsen war, konnte Wulff die Verschuldungsspirale seines Bundeslandes auch nicht stoppen. Im Gegenteil. Nun sind die Gestaltungsmöglichkeiten eines Landespolitikers begrenzt, aber dieses Argument können auch Staats- und Regierungschefs in Anspruch nehmen, deren Länder Mitglied internationaler Bündnisse sind – etwa des Euro-Raumes. Und angesichts desolater Haushalte auch mal unpopuläre Entscheidungen zu treffen, wie es Wulff jetzt fordert, führt in besseren Zeiten unmittelbar in die nächste Wahlniederlage. Selbst in Krisenzeiten wie diesen werden sie eher scheibchenweise und auf Umwegen zustande kommen. Das liegt nicht nur am Interesse der Handelnden an ihrem politischen Überleben, sondern auch an komplizierten und langwierigen Entscheidungswegen und daran, dass niemand ein Patentrezept hat. Immerhin aber bietet die Krise die Möglichkeit, überhaupt entscheidende Kurskorrekturen am bisherigen Euro-Weg vorzunehmen und möglicherweise auch Schritte zur Konsolidierung der Staatshaushalte einzuleiten. Das ist die Chance, die nicht vergeben werden darf. Anderenfalls droht Greenspan recht zu behalten.

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