Bonn (ots) – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat der Region Bonn/Rhen-Sieg versprochen, dass die Hardthöhe auch nach der Bundeswehrrefom weiterhin Sitz von Bundesbehörden bleibt. “Die Hardthöhe wird nie leerlaufen”, sagte de Maizière dem Bonner General-Anzeiger. Gleichwohl machte er den Bürgern in Bonn und der Region keine Hoffnung darauf, dass das Verteidigungsministerium noch lange in der Bundesstadt bleibt. “So wie die Hardthöhe jetzt aufgestellt ist, wird sie nicht bleiben können.”
De Maizière warnte die Vertreter der Region davor, unter allen Umständen auf die Einhaltung des Bonn/Berlin-Gesetzes, nach dem das Verteidigungsministerium und fünf weitere Ministerien ihren ersten Dienstsitz in Bonn haben, zu pochen. “Wenn heute im Bundestag darüber abgestimmt würde, das Gesetz zu überarbeiten, mit dem Ziel, alle Ministerien nach Berlin zu verlagern, dann würde das geschehen. Die Argumente sprechen zu deutlich für Berlin”, sagte der gebürtige Bonner de Maizière, ohne auf Einzelheiten einzugehen. Sein Rat: “Ich empfehle der Region Bonn/Rhein-Sieg, mit pragmatischen Akteuren, wie ich einer bin, zusammenzuarbeiten.”
Der Verteidigungsminister könnte sich vorstellen, “dass wir uns nach Absprache aller regionalen Akteure einer ähnlichen Lösung wie im Bereich der Justiz nähern”. Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hatte das Justizministerium nahezu ganz nach Berlin verlagert und dafür in Bonn das Bundesamt für Justiz angesiedelt. De Maizière: “Die berechtigten Belange Bonns werden wir dabei nicht aus den Augen verlieren.”
Zu Befürchtungen von Mitarbeitern des Verteidigungsministeriums, finanzielle Abstriche machen zu müssen, wenn sie künftig in einem Bundesamt tätig sind, sagte de Maizière: “Wenn ein Bediensteter nicht mehr im Ministerium arbeitet, sondern in einem Bundesamt, dann geht davon die Welt auch nicht unter. Die Ministeriumszulage wird nur langsam abgeschmolzen.”
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General-Anzeiger
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