PRESSEMITTEILUNGEN

Berlin (ots) – Zur Diskussion über die steigende Zahl von Arbeitslosen, die unmittelbar Arbeitslosengeld II beziehen und damit zu “Hartz IV”-Empfängern werden, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Fuchs:

“Die aktuelle Diskussion vernachlässigt, dass es entscheidende sachliche Gründe für diese Entwicklung gibt. Häufig ist die Beschäftigungszeit zu kurz, um Ansprüche auf Zahlung von Arbeitslosengeld I zu erwerben. In anderen Fällen ist – auch aufgrund von Teilzeitbeschäftigung – das erzielte Lohneinkommen zu niedrig. Der entstandene Anspruch auf Arbeitslosengeld ist dann zu niedrig und muss mit Arbeitslosengeld II aufgestockt werden. Allerdings ist mit rund 1,9 Millionen Arbeitslosengeld-II-Beziehern die Zahl auf dem niedrigsten Stand seit Einführung von “Hartz IV” im Jahr 2005.

Zwischen Januar und November 2011 bekamen 667.000 Arbeitnehmer, die in dieser Zeit ihre Stelle verloren, anschließend Arbeitslosengeld II. Zur gleichen Zeit nahmen allerdings 855.000 Arbeitslosengeld-II-Empfänger eine neue Stelle auf.

Erfreulich ist auch, dass der Anteil der Langzeitarbeitslosen von 37 Prozent im Januar 2000 auf 32 Prozent im Juni 2011 gesunken ist. Die Zahlen verdeutlichen die Erfolge der Reformen zur Modernisierung der Dienstleistungen am Arbeitsmarkt. Sie haben zu mehr Flexibilität und einer höhere Dynamik des Arbeitsmarkts insgesamt beigetragen. Das Arbeitslosengeld II ist eine Fürsorgeleistung. Entscheidend bleibt die bestmögliche Unterstützung erwerbsfähiger Hilfebedürftiger bei der zügigen (Wieder-)Aufnahme einer Beschäftigung.

Nach wie vor ist eine gute Schul- und Berufsausbildung die beste Absicherung gegen Arbeitslosigkeit und Armut.”

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Alg Ii, Arbeitslosengeld Ii, Berlin, Cdu Csu, Der Cdu, Dr Michael, Hartz Iv, Jahr 2005, Michael Fuchs, Mit, Ots