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Flensburg (ots) – Der Schuldspruch gegen Julia Timoschenko ist eine ebensolche Farce, wie es der gesamte Prozess war und wie es die erwartete Amnestie sein wird. All das wirft ein Schlaglicht auf ein Land, das zwar vor der Haustür der EU liegt, zugleich aber Lichtjahre weit davon entfernt ist, die Mindestanforderungen eines demokratischen und freiheitlichen Rechtsstaates zu erfüllen. Das Verfahren gegen Timoschenko war von Anfang an nichts als ein politisch motivierter Schauprozess. Präsident Viktor Janukowitsch wollte sich seiner Erbfeindin entledigen. Da der Staatschef in der Ukraine de facto auch das Sagen in den Gerichtssälen hat, wählte Janukowitsch den formal sauberen Weg über eine Anklage wegen Amtsmissbrauchs. Das Absurde ist, dass der Gasdeal, den Timoschenko mit dem Kreml ausbaldowert hat, tatsächlich der Versuch war, ukrainische Oligarchen auszubooten, die zum Janukowitsch-Lager zählen. Es ging bei all dem von Anfang an nicht um Wirtschaftspolitik, um Recht oder Diplomatie, sondern um Geld, Macht und Eigeninteressen – und zwar auf allen Seiten! Unschuldig ist in diesem Trauerspiel niemand.

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Flensburger Tageblatt
Stephan Richter
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