Berlin (ots) – Zu den Plänen von Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg für eine Reform der Bundeswehr erklärt der Vorsitzende der CSU-Landes-gruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Friedrich:
Die Konzeption und die Alternativmodelle des Bundesverteidigungsministers bieten eine hervorragende Entscheidungsgrundlage. CSU und CDU werden auf der gemeinsamen Präsidiumssitzung und auf ihren bevorstehenden Parteitagen die aufgeworfenen Fragen intensiv diskutieren. Maßstab unserer Entscheidung wird sein, für eine leistungsfähige, in der Gesellschaft verankerte Bundeswehr zu sorgen.
Die CSU-Landesgruppe hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass wir hinter den Soldatinnen und Soldaten stehen. Sie erfüllen eine wichtige Aufgabe für unser Land. Dazu ist eine angemessen ausgerüstete und in der Gesellschaft verwurzelte Bundeswehr unverzichtbar. Die Bundeswehr in ihrer gegenwärtigen Struktur bietet dafür künftig keine Perspektive. Wir wollen deshalb eine kleinere und leistungsfähigere Bundeswehr. Zu den Bündnissen, die wir für unsere Sicherheit brauchen, wollen wir einen angemessenen Beitrag leisten. Die Möglichkeiten und Vorzüge engerer Zusammenarbeit in den Bündnissen sind dabei längst nicht ausgeschöpft. Die Reformkonzeption des Bundesverteidigungsministers gibt dazu neue Anstöße.
Junge Menschen leisten auf vielfältige Weise wichtige Dienste für unser Land. Tatsache aber ist, dass nur noch ein kleiner Teil der jungen Männer eines jeden Jahrgangs für den Wehr- oder Zivildienst erfasst wird. Gleichzeitig bindet der Grundwehrdienst in der Bundeswehr erhebliche Kräfte. Wir brauchen eine Bundeswehr aus einem Guss, in der alle Truppenteile auch nach ihrem eigenen Verständnis gleichwertige Beiträge zur Sicherheit Deutschlands und seiner Partner leisten. Und wir wollen einen zeitgerechten Grundwehrdienst, der von den Wehrdienstleistenden als ein wichtiger Dienst empfunden und mit Stolz geleistet wird.
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