Frankfurt am Main (ots) – Jetzt hat Angela Merkel mit ihrer bürgerlichen Koalition eine mehr oder weniger ungelenke Rolle rückwärts vollzogen: Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg. So etwas hat es in der Politik auch noch nicht gegeben. Das kann man Wendehalspolitik oder Pragmatismus nennen. Das ist Geschmacksache. Auf jeden Fall gibt es Gewinner und Verlierer an der kurvenreichen Wegstrecke der Atompolitik. Die großen Energieerzeuger zählen eindeutig zu den Verlierern von Merkels Kurskorrektur. Sie sollen jetzt weiterhin die Brennelementesteuer zahlen und bekommen dafür im Ergebnis den alten rot-grünen Atomausstieg geliefert. Das hätten sie auch billiger haben können, hätten sie nicht jahrelang den unter Kanzler Gerhard Schröder im Konsens verabredeten Atomausstieg torpediert. Der alte rot-grüne Atomausstieg ist also neu besiegelt, dieses Mal von der bürgerlichen Regierung. Damit sollte der Energiekonsens jetzt breit genug sein, nicht nur den Ausbau erneuerbarer Energien energischer als bisher voranzutreiben. Darin steckt die eigentliche Chance, ohne ideologische wie parteipolitische Scheuklappen ein Endlager für den noch Tausende Jahre strahlenden Atommüll zu finden. Dafür wird es höchste Zeit. Erst dann ist der Ausstieg wirklich komplett.
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