"FOC hat kaum Aussicht auf Erfolg"



(pressebox) Bonn, 28.10.2009,

"Nach dem derzeitigen Kenntnisstand ist davon auszugehen, dass ein Factory-Outlet-Center am Standort Grafschaft mit den einzelhandelsbezogenen Zielen der Raumordnung nicht zu vereinbaren ist." Diese Antwort hat die Industrie- und Handelskammer (IHK) Bonn/Rhein-Sieg vom rheinland-pfälzischen Innenministerium auf ihr Schreiben zum geplanten "Eifel-Ahr-Portal" erhalten. In der Antwort von Innenminister Karl Peter Bruch heißt es weiter: "Das neue Landesentwicklungsprogramm Rheinland-Pfalz (LEP IV) bekennt sich klar und deutlich zum Standort Innenstadt für den großflächigen Einzelhandel und lehnt dessen Ansiedlung auf der "grünen Wiese" ab. Solche Vorhaben dürfen nur in den zentralen Versorgungsbereichen der zentralen Orte, ab einer Verkaufsfläche von 2.000 m² nur in solchen von Mittel- und Oberzentren angesiedelt werden. Schon diese Voraussetzungen sind bei dem in Rede stehenden Vorhaben offensichtlich nicht erfüllt." Für die Realisierung wäre deshalb ein sogenanntes Zielabweichungsverfahren erforderlich. Dabei kommt das Innenministerium aber selbst zum Schluss: "Ein derartiges Verfahren ist aber bisher nicht beantragt worden und hätte auch – jedenfalls nach derzeitiger Einschätzung – kaum Aussicht auf Erfolg."

"Wir sehen uns durch diese Antwort in unserer Auffassung bestätigt, dass ein Factory-Outlet-Center in der Gemeinde Grafschaft nicht genehmigungsfähig ist", sagt IHK-Präsident Dr. Ernst Franceschini: "Unser gemeinsames Anliegen ist eine Stärkung der Städte und eine Rückbesinnung auf die vielfältigen städtischen Funktionen. Eine zentrale Rolle spielt dabei die Versorgungsfunktion. Der Export gerade dieser Funktion in außerstädtische Bereiche auf der Grünen Wiese hat teilweise zu erheblichen raumordnerischen Fehlentwicklungen geführt. Die Ablehnung des geplanten Factory-Outlets in Grafschaft wird deshalb ein deutliches Zeichen und ein Bekenntnis zum Standort Innenstadt setzen."

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