Brüssel / Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 6. Juni
Brüssel: Maßnahmenpaket zur Korruptionsbekämpfung
EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström stellt heute ein Maßnahmenpaket vor, um EU-weit stärker gegen Korruption vorzugehen. Die Vorschläge umfassen u. a. eine Mitteilung zur Korruptionsbekämpfung in der EU und einen Bericht über die Richtlinie zur Korruptionsbekämpfung in der Privatwirtschaft. Die Vorschläge sind Teil der im November 2010 vorgestellten EU-Strategie der inneren Sicherheit. Europe by Satellite (EbS) übertragt die Pressekonferenz mit Kommissarin Malmström um 12.30 Uhr.
Luxemburg: Treffen der EU-Gesundheitsminister
Auf der Tagesordnung stehen u. a. der “Europäische Pakt für psychische Gesundheit und Wohlergehen” und Schutzimpfungen für Kinder. Die genaue Agenda des Ratstreffens ist vorab auf der Webseite des Rats abrufbar.
Gödöllö: ASEM – Treffen europäischer und asiatischer Außenminister (bis 7.6.)
Das ASEM (Asia-Europe Meeting) ist ein lockeres Kommunikationsforum, in dessen Rahmen 48 Staaten, bzw. Organisationen zusammenarbeiten. Die beteiligten Außenminister behandeln beim zehnten Asien-Europa-Treffen vorrangig die nicht-traditionellen Herausforderungen an die Sicherheit, wie z. B. Terrorismus und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Darüber hinaus stehen Themen wie Migration und Klimawandel auf der Agenda. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des ASEM sowie der ungarischen Ratspräsidentschaft.
Straßburg: Plenarwoche im Europäischen Parlament (bis 9.6.)
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Halbzeitbilanz der gemeinsamen europäischen Satellitennavigationssysteme, die Rolle des BIPs als Messinstrument für Fortschritt in der Welt und das Gewicht der EU innerhalb der Vereinten Nationen. Den detaillierten Entwurf der Tagesordnung finden sie auf der Webseite des Europäischen Parlaments.
Dienstag, 7. Juni
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung: u. a. Empfehlungen zur Wirtschaftsentwicklung in den Mitgliedsländern
Im Rahmen der verstärkten Wirtschafts- und Finanzkoordination innerhalb der EU und des ersten Europäischen Semesters stellt die Europäische Kommission heute ihre Empfehlungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den 27 Mitgliedsländern und der Eurozone vor. Die Empfehlungen werden anschließend beim EU-Gipfeltreffen am 23.-24. Juni diskutiert und im Juli offiziell verabschiedet. Die genaue Agenda des Treffens wird vorab auf der Webseite der Kommission bekannt gegeben.
Berlin: Konferenz “Forschung und Innovation in Europa – wohin geht die Reise?”
Die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland lädt gemeinsam mit der ungarischen Botschaft in Berlin zu einer Konferenz über die Zukunft der Forschungspolitik ein. Redner ist u. a. Dr. Rudolf Strohmeier, stellvertretender Generaldirektor für Forschung und Innovation der Europäischen Kommission. Ort: Botschaft der Republik Ungarn, Unter den Linden 76, 10117 Berlin. Uhrzeit: 15.00 bis 20.00 Uhr. Weitere Informationen zum Programm finden Sie hier.
Mittwoch, 8. Juni
Berlin: Diskussion der Kommissionsempfehlungen vom 7.6. “Europa 2020 – Vorschläge zur wirtschaftspolitischen Koordinierung und länderspezifische Empfehlungen”
Das erste Europäische Semester für wirtschafts- und finanzpolitische Koordinierung in der Europäischen Union tritt in seine abschließende Phase. Die Europäische Kommission hat am 7. Juni ihre Empfehlungen zur wirtschaftlichen Entwicklung in den 27 Mitgliedsländern vorgestellt. Jürgen Kröger, Direktor “Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten” in der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der EU-Kommission, wird darüber informieren. Thomas Westphal, Leiter der Unterabteilung Europäische Wirtschafts- und Währungsunion im Bundesministerium der Finanzen, kommentiert. Ort: Europäisches Haus Berlin, Unter den Linden 78, Zeit: 11 Uhr, Anmeldung bitte bis 7.6.2011, 12 Uhr hier.
Donnerstag, 9. Juni
Luxemburg: Ratstreffen der EU-Minister für Justiz und Inneres (bis 10.6.)
Themen des Ratstreffens sind der Schengener Grenzkodex, der Richtlinienvorschlag zum Schutz von Minderjährigen vor sexueller Ausbeutung und der Schutz vor Cyber-Attacken. Die genaue Agenda des Ratstreffens wird einige Tage vor dem Termin auf der Webseite des Rats veröffentlicht.
Frankfurt: Tagung des Rats der Europäischen Zentralbank Der EZB-Rat ist das wichtigste Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank. Er umfasst die sechs Mitglieder des Direktoriums sowie die Präsidenten der nationalen Zentralbanken der 17 Länder des Euroraums. Der EZB-Rat tritt alle zwei Wochen zusammen. Auf der jeweils ersten Sitzung jedes Monats beurteilt der EZB-Rat die wirtschaftliche und monetäre Entwicklung und fasst die geldpolitischen Beschlüsse. Im Anschluss an diese Sitzung erläutert EZB-Präsident Jean-Claude Trichet die Beschlüsse. Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der EZB-Webseite http://www.ecb.eu/ecb/html/index.de.html.
Berlin: Lesung “Europa literarisch” mit dem finnischen Schriftsteller Robert Åsbacka
Zu Gast ist Robert Åsbacka, der seinen 2010 auf Deutsch erschienenen Roman “Das zerbrechliche Leben” vorstellen wird. Ort: Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Uhrzeit: 18.00 bis 20.45 Uhr. Um Anmeldung bis zum 3. Juni wird gebeten auf der Webseite der Vertretung der Europäischen Kommission.
Trier: Vortrag von EU-Kommissarin Viviane Reding zum Opferschutz Die EU-Justizkommissarin wird während der Konferenz “Opfer von Straftaten in der EU” einen Vortrag zur Stärkung der Opferrechte in der Europäischen Union halten. Ort: ERA Conference Centre, Metzer Allee 4, 54295 Trier. Beginn: 9.00 Uhr, Vortrag Frau Reding: 11.30 Uhr. Weitere Informationen sowie das Programm der zweitägigen Konferenz finden Sie auf der Webseite des Veranstalters, der Europäischen Rechtsakademie.
Freitag, 10. Juni
Luxemburg: Treffen der EU-Energieminister
Die europäischen Energieminister behandeln bei ihrem Ratstreffen in Luxemburg u. a. die Transparenz des europäischen Energiemarktes, den neuen Energiefahrplan bis 2050, der Ende 2011 vorgelegt werden soll, und die Überarbeitung des Aktionsplans für Energieeffizienz. Ziel der Überarbeitung ist, die vorgesehene Reduktion des Energieverbrauchs in Europa um 20% bis 2020 zu erreichen. Weitere Informationen zum Energieeffizienzplan finden Sie hier, die genaue Agenda des Treffens wird auf der Webseite des Rats veröffentlicht.
Brüssel: Erste Ergebnisse der Konsultationen zur Forschungsförderung Im Rahmen der Konferenz “Strategic Framework for EU Research” stellt die EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn erste Ergebnisse der Konsultationen über die Änderungen des EU-Systems für die Finanzierung von Forschung und Innovation vor. Der von der Kommission vorgeschlagene “Gemeinsame Strategierahmen” würde ab 2014 das derzeitige Forschungsrahmenprogramm (RP 7), das Rahmenprogramm für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation sowie das Europäische Innovations- und Technologieinstitut umfassen. Weitere Informationen zum Strategierahmen finden Sie hier, Auskünfte erteilen auch Mark English, Tel.: +32 2 29 62410, E- Mail und Monika Wcislo, Tel.: +32 2 29 55604, E-Mail.
Amsterdam: Preisverleihung der Europa Nostra Awards
In der niederländischen Hauptstadt vergibt die EU-Bildungskommissarin Androulla Vassiliou gemeinsam mit dem Sänger Plácido Domingo die Auszeichnungen an die 27 diesjährigen Gewinner des Preises der Europäischen Union für das Kulturerbe. Die deutschen Preisträger kommen aus München und Marsberg in Nordrhein-Westfalen. Weitere Informationen zum Europa Nostra Award finden Sie auf der Webseite der EU-Kommission.
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
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