Brüssel / Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 18. Juli
Brüssel: Treffen der EU-Außenminister
Auf der Tagesordnung stehen eine Präsentation der Pläne der Kommission für einen neuen mehrjährigen Finanzrahmen sowie Fragen rund um eine Reform des Europäischen Gerichtshofs. Darüber hinaus sollen auch aktuelle Entwicklungen in Pakistan und Afghanistan sowie im Nahen Osten diskutiert werden. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Rats http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de .
Brüssel: Vorschlag der EU-Kommission zum Anspruch auf ein Gehaltskonto
Ein Bankkonto ist in vielen Lebensbereichen eine grundlegende Voraussetzung für die Teilnahme am sozialen und wirtschaftlichen Leben. Nähere Informationen zu dem Vorschlag, mit dem die EU-Kommission sicher stellen will, dass jeder Bürger bei Bedarf ein Bankkonto einrichten kann, finden Sie auf der Webseite der EU-Kommission http://ots.de/fPLmH und auf der Webseite des Binnenmarktkommissars Michel Barnier http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/barnier/index_en.htm . Eine Pressekonferenz von Kommissar Barnier um 11.30 Uhr wird von Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen.
Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Justizminister (bis 19. Juli)
Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/fuc1d
Brüssel: Treffen der EU-Minister für Landwirtschaft und Fischerei (bis 19. Juli)
Auf der Tagesordnung stehen eine Diskussion über das von der EU-Kommission soeben vorgestellte Grünbuch zur Vermarktung von Agrarprodukten sowie das Programm der polnischen Ratspräsidentschaft. Nähere Informationen finden Sie auf deren Webseite http://pl2011.eu/en/content/agriculture-and-fisheries-council
Saarbrücken: Informationstour “Biologische Vielfalt”
Die Aktion Europa (Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Bundespresseamt) informiert darüber, was die EU für den Schutz der Artenvielfalt tut. Zeit: 9.00 bis 18.00 Uhr, Ort: Zoologischer Garten der Landeshauptstadt Saarbrücken, Graf-Stauffenberg-Straße, 66121 Saarbrücken. Nähere Informationen auf der Webseite der Aktion Europa http://www.aktion-europa.de/ .
Dienstag, 19. Juli
Brüssel: Präsentation der ersten Zertifizierungssysteme für nachhaltige Biokraftstoffe
Die EU-Kommission hat Wirtschaft, Regierungen und Nichtregierungsorganisationen bereits 2010 dazu ermutigt, Zertifizierungssysteme für alle Arten von Biokraftstoffen zu etablieren – auch für jene, die in die EU eingeführt werden. EU-Energiekommissar Günther Oettinger präsentiert nun die ersten dieser Systeme. Eine Pressekonferenz um 11.15 Uhr wird von Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der EU-Webseite http://ots.de/Mp8Zk .
Brüssel: Start des bisher größten Aufrufs zur Einreichung von Forschungsanträgen
EU-Forschungskommissarin Maire Geoghegan-Quinn lanciert den bislang umfangreichsten EU-Aufruf zur Einreichung von Anträgen aus den Bereichen Forschung und Innovation. Mit rund sieben Milliarden Euro soll vor allem die Integration von Forschungsaktivitäten und Innovation ermöglicht werden, Fokus dabei sind kleine und mittlere Unternehmen. Die Pressekonferenz von Kommissarin Geoghegan-Quinn wird von Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm um 12.30 Uhr übertragen. Hintergrundinformationen erhalten Sie auf der EU-Forschungswebseite http://ec.europa.eu/research/index.cfm?lg=de&pg=dg und auf der Webseite der Kommissarin http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/geoghegan-quinn/index_en.htm .
Fürth: Bürgerforum zum Thema “Rettungsschirme, Exportchancen, Wettbewerbsfähigkeit – was bringt uns Europa?”
Griechenland, Irland, Portugal – hat die EU richtig gehandelt? Reichen Fortschritte bei der Regulierung der Finanzmärkte aus? Bleibt der Euro stabil? Wie solidarisch soll die EU sein? Mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern diskutieren Emilia Müller, Bayerische Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, die Europaabgeordneten Thomas Händel (Die Linke), Nadja Hirsch (FDP) und Kerstin Westphal (SPD), die Landtagsabgeordneten Christine Kamm (Bündnis 90/Die Grünen) und Prof. Ursula Männle (CSU) sowie Dr. Henning Arp, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München. Es moderiert Angelika Demmerschmidt. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Stadthalle Fürth, Kleiner Saal, Rosenstraße 50, 90762 Fürth. Veranstalter sind die Bayerische Staatskanzlei und die Europäische Kommission, Regionalvertretung in München. Anmeldung für das Bürgerforum: Telefonisch unter 089-24 24 480 oder per Mail eu-de-muenchen@ec.europa.eu.
Stuttgart: Infotag zum EU-Forschungsrahmenprogramm
Das Steinbeis-Europa-Zentrum lädt zu einem Infotag zu den aktuellen Ausschreibungen im siebten Forschungsrahmenprogramm der EU in den Themen Gesundheit sowie Ernährung, Landwirtschaft, Fischerei und Biotechnologie ein. Neben neuesten Informationen zu den Zielen und Absichten der EU sowie zu den zu fördernden Themen werden Forscher auch individuell beraten. Zeit: 9.00 bis 13.30 Uhr, Ort: Steinbeis-Europa-Zentrum Stuttgart Kienestr. 35, Raum K5 (EG), 70174 Stuttgart. Wenn Sie über die Veranstaltung berichten wollen, finden Sie nähere Informationen auf der Webseite http://www.steinbeis-europa.de/event.infotag_health_kbbe.html des Steinbeis-Europa-Zentrums.
Mittwoch, 20. Juli
Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission: Eigenkapital, Integration
Auf der Tagesordnung steht eine Überarbeitung der Richtlinie zur Eigenkapitalausstattung von Banken und Investmentfirmen mit dem Ziel, das Europäische Finanzsystem zu stärken. Eine Pressekonferenz des zuständigen EU-Kommissars Michel Barnier ist für 12.30 Uhr geplant. Nähere Informationen zu Eigenkapitalvorschriften finden Sie auf der Kommissionswebseite http://ec.europa.eu/internal_market/bank/regcapital/index_de.htm . Ein weiteres Thema der Sitzung: Die Präsentation einer EU-Agenda für die Integration von Bürgern aus Drittstaaten. Außerdem werden die Ergebnisse einer Eurobarometer-Meinungsumfrage zur Integration vorgestellt. EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström http://ots.de/zqD7S wird dazu um 12.00 Uhr ein Statement abgeben, das ebenso wie die Pressekonferenz von Kommissar Barnier von Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Die genaue Tagesordnung der Kommissionssitzung wird hier http://ots.de/vOcLp veröffentlicht.
Brüssel: Fünfter Fortschrittsbericht zu Bulgarien und Rumänien
Beim ihrem Beitritt im Jahr 2007 wurden Bulgarien und Rumänien dazu verpflichtet, regelmäßig über Fortschritte in den Bereichen Justizreform und Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität zu informieren. Die Präsentation des aktuellen Berichts um 11.00 Uhr wird von Europe by Satellite (EbS) http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Hintergrundinformationen finden Sie auf der Webseite http://ec.europa.eu/dgs/secretariat_general/cvm/index_de.htm der EU-Kommission.
EU-weit: Die neue Spielzeugrichtlinie tritt in Kraft
In der EU leben etwa 80 Millionen Kinder unter 14 Jahren, und etwa 2.000 zumeist kleine und mittlere Unternehmen (KMU) beschäftigen mehr als 100.000 Menschen direkt in den Branchen Spielzeug und Spiele. Die neue Richtlinie verbessert die bestehenden Vorschriften zur Vermarktung von in der EU hergestelltem oder in die EU importiertem Spielzeug und zielt darauf ab, die Zahl der Unfälle mit Spielzeug zu reduzieren und langfristige gesundheitliche Vorteile zu erreichen. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ec.europa.eu/enterprise/sectors/toys/index_de.htm der EU-Kommission.
Stuttgart: Diskussion “Instabilität, Flüchtlinge und teures Benzin?”
Über Auswirkungen der arabischen Revolutionen auf die Europäische Union diskutieren Professor Dr. Jan Bergmann und die Europaabgeordnete Dr. Franziska Brantner. Zeit: 20.00 bis 22.00 Uhr, Ort: Europe Direct Informationszentrum Stuttgart, Nadlerstr. 4, 70173 Stuttgart. Nähere Informationen beim Veranstalter, dem EDI Stuttgart, per Telefon 0711 – 23 49 371 oder E-Mail stefanie.woite@europe-direct-stuttgart.de.
Stuttgart: Informationstour “Biologische Vielfalt” (bis 21. Juli)
Die Aktion Europa (Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Bundespresseamt) informiert darüber, was die EU für den Schutz der Artenvielfalt tut. Zeit: jeweils 9.00 bis 17.00 Uhr, Ort: Staatliches Museum für Naturkunde Stuttgart, Schloss Rosenstein, Rosenstein 1, 70191 Stuttgart. Nähere Informationen auf der Webseite der Aktion Europa http://www.aktion-europa.de/ .
Donnerstag, 21. Juli
Sopot, Polen: Informelles Treffen der EU-Wettbewerbsminister (bis 22. Juli) Zentrales Thema auf der Tagesordnung ist die Industriepolitik, insbesondere Umweltfragen werden diskutiert. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/8PzFd .
Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite der EZB http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html .
Luxemburg: EuGH-Urteil, Altersdiskriminierung durch Versetzung in den Ruhestand?
Herr Fuchs und Herr Köhler übten bis zur Erreichung ihres 65. Lebensjahres im Jahr 2009 das Amt eines Oberstaatsanwalts aus. Nach dem Hessischen Beamtengesetz mussten sie zu diesem Zeitpunkt in den Ruhestand treten. Beide beantragten, den Eintritt ihres Ruhestands um ein Jahr hinauszuschieben, was abgelehnt wurde. Das Verwaltungsgericht möchte vom Gerichtshof wissen, ob eine Diskriminierung aufgrund des Alters vorliegt. Nähere Informationen finden Sie auf der EuGH-Webseite hier http://ots.de/QrkXQ und hier http://ots.de/YAlGj .
Weingarten: Bürgerforum zum Thema “Wie solidarisch soll die EU sein?”
Wie stabil ist der Euro? Müssen wir für die Schulden anderer Länder zahlen? Wie sozial soll die EU sein? Wie machen wir Europa wettbewerbsfähiger? Dazu diskutieren mit Bürgerinnen und Bürgern Evelyne Gebhardt, MdEP (SPD), Josha Frey, MdL (Bündnis 90/Die Grünen), Albert Miller, Europakoordinator Landkreis Ravensburg und Dr. Henning Arp, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München. Begrüßung: Markus Ewald, Oberbürgermeister der Stadt Weingarten. Es moderiert Joachim Umbach, Mediendirektor von Schwäbisch Media. Beginn: 19.00 Uhr, Ort: Stauffersaal im Best Western Parkhotel, Abt-Hyller-Str. 37-39, 88250 Weingarten. Veranstalter ist die Europäische Kommission, Regionalvertretung in München. Anmeldung für das Bürgerforum: Telefonisch unter 089-24 24 480 oder per E-Mail eu-de-muenchen@ec.europa.eu.
Freitag, 22. Juli
Brüssel: Treffen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (ECOFIN) Die Minister werden eine Position des Rats zum EU-Haushalt 2012 beschließen. Die Sitzung findet nur dann statt, wenn sich in den vorangehenden Verhandlungen erhöhter Diskussionsbedarf abzeichnet. Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite der polnischen Ratspräsidentschaft http://ots.de/LkSIQ .
Hamm: “Europa vor Ort” – das EU-Projekt “LIFE- Lippeaue”
Ziel des LIFE+ Projekts ist eine streckenhafte Renaturierung der Lippe und ihrer Aue, die östlich von Hamm auch heute noch seltenen Tier- und Pflanzenarten eine Heimat bietet. Während einer Exkursion lernen interessierte Bürgerinnen und Bürger das EU-Projekt anhand konkreter Einzelmaßnahmen kennen. Danach besteht die Möglichkeit zur Diskussion mit Thomas Hunsteger-Petermann, Oberbürgermeister der Stadt Hamm (CDU), Dr. Herbert Jakoby, Leiter der Abteilung “Europa, internationale Angelegenheiten und Medien” bei der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien und Norwich Rüße, Mitglied des Landtages Nordrhein-Westfalen (Bündnis 90/Die Grünen). Moderation: Dr. Priska Jones, Europäisches Informationszentrum Berlin. Veranstalter sind die Bundesregierung, die Europäische Kommission und das Europäisches Parlament. Beginn: 15.00 Uhr, Ort. Schloss Oberwerries, Zum Schloss Oberwerries 1, 59073 Hamm. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite von “Europa vor Ort” http://europavorort.de/stationen/hamm .
Samstag, 23. Juli
Mainz: Informationstour “Biologische Vielfalt” (bis 24. Juli)
Die Aktion Europa (Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Bundespresseamt) informiert darüber, was die EU für den Schutz der Artenvielfalt tut. Zeit: jeweils 10.00 bis 17.00 Uhr, Ort: Naturhistorisches Museum Mainz, Landessammlung für Naturkunde RLP, Reichklarastr. 1, 55116 Mainz. Nähere Informationen auf der Webseite der Aktion Europa http://www.aktion-europa.de/ .
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
No Comments on "Europa-Terminvorschau vom 18. bis 24. Juli 2011"