Brüssel / Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 17. Oktober
Krakau: Erster jährlicher Kongress zu Armut und sozialer Ausgrenzung (bis 18. Oktober)
Der Kongress soll die Fortschritte der EU-Armutspolitik beleuchten. Die Europäische Union hat sich zum Ziel gesetzt, die Zahl der armutsgefährdeten Menschen in den 27 Mitgliedsländern bis zum Jahr 2020 um 20 Millionen zu senken. Die erwarteten 350 Teilnehmer sollen dazu Vorschläge für das weitere Vorgehen erarbeiten. Weitere Informationen zum Kampf gegen die Armut in der EU finden Sie unter http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=961&langId=de
Dienstag, 18. Oktober
Berlin: “Europa literarisch” Estland
Die Veranstaltungsreihe “Europa literarisch” wird mit einer Lesung fortgesetzt, die der zeitgenössischen Literatur Estlands gewidmet ist. Zu Gast ist die Schriftstellerin Mari Saat. Vorgestellt wird ihr Roman “Im Grunde”. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit: 18 Uhr. Aufgrund der erhöhten Sicherheitsstandards ist die Teilnahme nur nach Anmeldung über diese Internetseite möglich. http://ots.de/opmni
Luxemburg: EuGH-Urteil zu Patenten um embryonale Stammzellen
Herr Brüstle ist Inhaber eines deutschen Patents, das neurale Vorläuferzellen und Verfahren zu ihrer Herstellung aus embryonalen Stammzellen betrifft. Auf einen Antrag von Greenpeace hin hat das Bundespatentgericht das Patent für nichtig erklärt, soweit es Vorläuferzellen umfasst, die aus menschlichen embryonalen Stammzellen gewonnen werden. Der Bundesgerichtshof ersucht den Gerichtshof nun um die Auslegung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen. Weitere Informationen zu dem Fall unter dem Aktenzeichen C-34/10 finden Sie auf der Website des Europäischen Gerichtshofs. http://ots.de/Z7x25
Mittwoch, 19. Oktober
Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung – Infrastrukturpaket “Connecting Europe”
Die Europäische Kommission wird in ihrer wöchentlichen Sitzung ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Infrastruktur für Energie, Verkehr und Informationstechnologien vorlegen. Als Teil des Pakets wird die Kommission auch Vorschläge für den Start der Initiative “Europa-2020-Projektanleihen” präsentieren. Dabei will die Kommission durch die Übernahme von Projektrisiken strategische Investitionen in Energie, Verkehr, Internet und Telekommunikation attraktiver machen. Das Maßnahmenpaket “Connecting Europe” soll in mehreren Pressekonferenzen vorgestellt werden. Über den genauen Ablauf wird die Kommission in den nächsten Tagen informieren. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite von EU-Kommissionspräsident Barroso http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/president/index_en.htm und bei Kommissionssprecherin Pia Ahrenkilde (Tel: +32 2 295 3070, pia.ahrenkilde-hansen@ec.europa.eu ). Die Pressekonferenzen können über Europe by Satellite (EbS) mitverfolgt werden http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm .
Berlin: Fachtagung zur EU-Energieeffizienzrichtlinie
Europa will bis 2020 20 Prozent Energie einsparen gemessen am Primärenergieverbrauch. EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat deshalb im Juni einen Richtlinienvorschlag mit konkreten Maßnahmen vorgelegt. In der Fachtagung sollen die Einzelheiten des Vorschlags mit Vertretern des Europäischen Parlaments, der Europäischen Kommission, der Bundesumweltministeriums sowie von Umwelt- , Verbraucher- und Wirtschaftsverbänden diskutiert werden. Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit: 16 Uhr bis 19 Uhr. Aufgrund der Sicherheitsstandards ist die Teilnahme nur nach Anmeldung möglich. Hier können Sie sich anmelden. http://ots.de/qOnv2
Donnerstag, 20. Oktober
Brüssel: Maßnahmen zur besseren Regulierung der Wertpapiermärkte
Die Kommission wird im Rahmen ihres Einsatzes für ein sichereres und transparenteres Finanzsystem Vorschläge für neue Regelungen der Wertpapiermärkte machen. Zudem sollen die Regelungen gegen Insider-Geschäfte verbessert werden. EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier wird dazu um 12.30 Uhr eine Pressekonferenz geben. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite von Kommissar Barnier http://ots.de/sSVWe und bei seiner Sprecherin Chantal Hughes (Tel: +32 2 296 44 50, Chantal.Hughes@ec.europa.eu ). Die Pressekonferenz kann über Europe by Satellite (EbS) mitverfolgt werden http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm .
Brüssel: 12.34 Uhr – Festakt zum Start der ersten beiden Galileo-Satelliten
Europäische Kommission, Europäisches Parlament und die Europäische Raumfahrtagentur ESA werden den Start der ersten beiden Satelliten des europäischen Navigationssystems Galileo um 12.34 Uhr (MEZ) von Kourou in Französisch-Guayana aus in Brüssel mit einem Festakt begleiten. Insgesamt sollen für das europäische Navigationssystem 30 Satelliten gestartet werden. Informationen zum Satelliten-Navigationssystem Galileo finden Sie unter http://www.esa.int/esaNA/galileo.html Weitere Auskünfte erteilt Pressesprecher Carlo Corazza (Tel: +32 2 295 17 52, carlo.corazza@ec.europa.eu )
Brüssel: Konferenz über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU (bis 21. Oktober)
Die jährlichen EU-Haushaltspläne müssen mit dem mehrjährigen Finanzrahmen übereinstimmen, der mit Zustimmung des Europäischen Parlaments festgelegt wird. Bei der Konferenz sollen die Vorschläge der Europäischen Kommission für den nächsten Finanzrahmen von 2014 bis 2020 beraten werden. Weitere Informationen über den mehrjährigen Finanzrahmen finden Sie hier http://ec.europa.eu/budget/reform Zusätzliche Auskünfte erteilt außerdem Sprecher Jens Mester (Tel: +32 2 296 39 73, jens.mester@ec.europa.eu )
Luxemburg: Rat der EU-Landwirtschaftsminister (bis 21. Oktober)
Der Rat wird sich bei seinem Treffen mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur Gemeinsamen EU-Agrarpolitik ab 2014 beschäftigen, die EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos am 12. Oktober vorgelegt hat. Außerdem wollen sich die EU-Fischereiminister auf die Fangquoten in der Ostsee im nächsten Jahr verständigen. Die genaue Tagesordnung des Treffens wird vorab auf der Seite des Rats http://ots.de/v61CV veröffentlicht.
Sonntag, 23. Oktober
Brüssel: Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs
Bei ihrem Treffen wollen die EU-Staats- und Regierungschefs über das weitere Vorgehen bei der Stabilisierung des Euro und der Finanzmärkte beraten. Ausschlaggebend dabei werden die Ergebnisse der Troika-Mission in Griechenland in Bezug auf den Stand der Umsetzung des Stabilisierungsprogramms sein. Bei dem Treffen soll auch die EU-Position für den G20-Gipfel in Cannes am 3. und 4. November festgelegt werden. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Europäischen Rats http://www.european-council.europa.eu/home-page.aspx?lang=de .
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
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