Brüssel / Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 13. Februar
Straßburg: Plenarsitzung des Europäische Parlaments (bis 16.2.)
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorbereitung des Europäischen Rates am 1. und 2. März sowie Aussprachen zum Jahreswachstumsbericht 2012 und zum Europäischen Patent. Die genaue Agenda finden Sie hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/home.html.
Brüssel: EU-Forschungskommissarin präsentiert Strategie zu Biotechnologie
Die für Forschung, Innovation und Wissenschaft zuständige EU-Kommissarin Máire Geoghegan-Quinn präsentiert EU-Pläne für die Entwicklung der Biotechnologie. Es geht um den Übergang von einer auf fossilen Energien basierenden Wirtschaft hin zu einer nachhaltigen Bio-Ökonomie – mit Forschung und Innovation als Kernbereichen. Die Pressekonferenz mit der Kommissarin findet um 12.30 Uhr statt und wird von EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen. Nähere Informationen erhalten Sie hier http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/geoghegan-quinn/index_en.htm und hier http://ec.europa.eu/resource-efficient-europe/.
Dienstag, 14. Februar
Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung: u.a. Ungarn, Bericht zu makroökonomischen Ungleichgewichten, Renten
Die Kommissarinnen und Kommissare diskutieren unter anderem die mögliche Streichung von Mitteln der EU-Regionalförderung an Ungarn. Hintergrundinformationen finden Sie auf der Webseite von Kommissionspräsident Barroso http://ots.de/TEZbI. Kommissionsvizepräsident Olli Rehn wird den ersten AMR vorstellen, das ist der “Alert Mechanism Report”, der künftig regelmäßig auf makro-ökonomische Ungleichgewichte bei einzelnen Mitgliedstaaten hinweisen und die damit verbundenen Risiken hinweisen. Olli Rehn gibt zu diesem Thema um 15 Uhr in Straßburg eine Pressekonferenz, die von EbS http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Außerdem spricht die Kommission über die Pläne von EU-Sozialkommissar Lázló Andor zur Zukunft der Rentensysteme, die er am Donnerstag in Form eines Weißbuchs vorstellen wird. Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/IcLhp.
Brüssel: Ratstreffen der EU-Energieminister
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorschläge der EU-Kommission für eine Energieeffizienzrichtlinie. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Rats http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de und hier http://ots.de/7cqlh.
Luxemburg: Urteil des EuGH über den Zugang zu Umweltinformationen
Das EU-Recht räumt jedermann grundsätzlich ein Recht auf Zugang zu Umweltinformationen ein, über die eine Behörde verfügt. Die EU-Mitgliedsstaaten dürfen jedoch Gremien, die in gesetzgeberischer Eigenschaft handeln, davon ausnehmen. Das Bundesverwaltungsgericht möchte nun vom EuGH wissen, ob dies auch für Ministerien gelten kann. Der Anlassfall betrifft die Flachglas Torgau GmbH, der das Umweltministerium Zugang zu Informationen zu dem Gesetz über die Zuteilung von Treibhaus-Emissionsberechtigungen verwehrt hatte. Detailinformationen finden Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-204/09.
Berlin: Podiumsdiskussion zum Thema “Krisenmanagement in der Eurozone”
Veranstalter ist das Jean-Monnet-Centre of Excellence in Kooperation mit der Arbeitsstelle Internationale Politische Ökonomie der Freien Universität Berlin. Es diskutieren Prof. Dr. Tanja A. Börzel von der Arbeitsstelle Europäische Integration, FU Berlin, Prof. Dr. Susanne Lütz von der Arbeitsstelle Internationale Politische Ökonomie der FU Berlin, Dr. Jürgen Kröger von der Generaldirektion Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kommission sowie Petra Merkel, SPD Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags und Volker Hofmann vom Bundesverband deutscher Banken. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldung bitte per E-Mail jmce@zedat.fu-berlin.de.
München: Informationsveranstaltung zum Unterstützungsprogramm für die IKT-Politik der EU
Die IHK für München und Oberbayern lädt zu einer Informationsveranstaltung zu dem EU-Programm, das sich der Unterstützung der Informations- und Telekommunikation in Europa widmet. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Nationalen Kontaktstelle für dieses EU Programm, der ZENIT GmbH, durchgeführt. Zeit: 09.30 bis 14.00 Uhr, Ort: IHK-Akademie München, Forum, Orleansstraße 10-12, 81669 München. Nähere Informationen erhalten Sie bei der IHK http://ots.de/4iJCq.
Kiel: Podiumsdiskussion zu “Kroatiens Weg in die EU”
Im Sommer 2013 wird Kroatien das 28. Mitglied der Europäischen Union. Darüber spricht und diskutiert der kroatische Botschafter Dr. Miro Kovac. Zeit: 18.00 bis 20.00 Uhr, Ort: Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel. Nähere Informationen beim Veranstalter, der Europa-Union http://www.europa-union-sh.de/.
Donnerstag, 16. Februar
Brüssel: Weißbuch zur Zukunft der Altersversorgung in der EU
Angesichts der demographischen Entwicklung in der EU hat die Kommission Vorschläge zu einer angemessenen, nachhaltigen und langfristig sicheren Altersversorgung erarbeitet. Die Pläne werden von Kommissar László Andor auf einer Pressekonferenz um 12.30 Uhr vorgestellt, die über Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm übertragen wird. Nähere Informationen zum Thema Pensionen finden Sie hier http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=752&langId=en und hier http://ec.europa.eu/internal_market/pensions/index_en.htm.
Brüssel: EU-Kommission startet Dialog mit Europäischen Bürgermeistern
Rund 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger der EU wohnen in Städten oder Ballungsräumen. In der EU-Strategie “Europa 2020″ spielt die Entwicklung dieser Regionen daher auch eine besondere Rolle. Im Rahmen eines “Stadt-Forums” in Brüssel will EU-Regionalkommissar Johannes Hahn den Dialog mit den Städten und ihren Vertretern fördern. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der Kommission http://ots.de/oktYg. Nach vorheriger Anmeldung können Journalisten an dieser Veranstaltung teilnehmen.
Luxemburg: Urteil des EuGH zu Pauschalreisen
Nach EU-Recht müssen Reiseunternehmer nachweisen, dass im Insolvenzfall die Rückreise sowie die Erstattung bereits gezahlter Beträge sichergestellt sind. Das Landesgericht Hamburg möchte in einem konkreten Fall nun vom EuGH wissen, welchen Umfang dieser Schutz genau hat. Nähere Informationen erhalten Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-134/11.
Genshagen: Tagung “Zug- und Gegenkräfte der Europäischen Integration” (bis 17.2.)
Thema der Veranstaltung sind der europäische Integrationsprozess und die Frage, welche Zug- und Gegenkräfte auf ihn einwirken. Ort: Schloss Genshagen, Im Schloss, 14974 Genshagen. Nähere Informationen beim Arbeitskreis Europäische Integration e. V http://ots.de/y3vyV.
Freitag, 17. Februar
Brüssel: Ratstreffen der EU-Minister für Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Verbraucherangelegenheiten
Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Entwurf einer Richtline, mit der die bestehende Regelung zur Entsendung von Arbeitskräften umgesetzt werden soll. Nähere Informationen erhalten Sie auf der Webseite des Rats http://www.consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de und hier http://ots.de/3VFb7.
Sonntag, 19. Februar
Bremen: Daniel Cohn-Bendit bei den Europäischen Gesprächen
Daniel Cohn-Bendit, Co-Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament, diskutiert zum Thema “Zurück zur Nation oder vorwärts zu mehr Europa?” Die Europäischen Gespräche sind ein Kooperationsprojekt der Europaparlamentarierin Helga Trüpel mit dem Theater Bremen. Zeit: 11.30 bis 13.00 Uhr, Ort. Theatergalerie im Theater Bremen, Goetheplatz 1-3, 28203 Bremen. Nähere Informationen hier http://www.helgatruepel.de/.
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
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