Brüssel / Berlin (ots) – Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 10. Oktober
Brüssel/Warschau: Europäischer Innovationsgipfel 2011
In diesem Jahr findet zum dritten Mal der Europäische Innovationsgipfel statt, diesmal unter dem Motto “Towards a European Innovation Ecosystem”. Teilnehmen wird auch EU-Forschungskommissarin Maire Geoghegan-Quinn. Nähere Informationen finden Sie auf der hier. http://ots.de/MRhwX
Brüssel: “Open Days 2011″ Europäische Woche der Regionen und Städte (bis 13. Oktober)
Der Ausschuss der Regionen gibt anlässlich der Europäischen Woche der Regionen und Städte eine Pressekonferenz am Eröffnungstag (14:00 Uhr bis 14:30 Uhr). Sprecher vor Ort sind u.a. EU-Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn und Ausschusspräsidentin Mercedes Bresso. Die Konferenz wird von Europe by Satellite (EbS) übertragen. Nähere Informationen erhalten Sie hier http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/od2011/index.cfm oder bei Ton Van Lierop, Sprecher von Kommissar Hahn (Tel: +32 2 29 66565, Ton.van-Lierop@ec.europa.eu ).
Luxemburg: Ratstreffen der EU-Außenminister (bis 11.10.)
Auf der Tagesordnung der EU-Außenmister stehen die jüngsten Entwicklungen in Syrien, Libyen und dem Yemen sowie der Friedensprozess im Mittleren Osten. Außerdem soll über die Lage in Weißrussland und dem Iran beraten werden. Die genaue Agenda finden Sie vorab auf der Ratsseite http://consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de . Weitere Informationen erteilt Susanne Kiefer von der Pressestelle des Rats (Tel. + 32 2 281 94 42, susanne.kiefer@consilium.europa.eu ).
Luxemburg: Ratstreffen der EU-Umweltminister
Die Umweltminister wollen bei ihrem Treffen über eine Verlängerung des Kyoto-Protokolls über 2012 hinaus beraten. Das Protokoll ist die bisher einzige weltweit bindende Vereinbarung im Kampf gegen den Klimawandel und wurde 1997 von allen Industrienationen außer den USA unterzeichnet. Damit bereiten die EU-Umweltminister auch das Treffen zur UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) vom 28.11. bis 9.12. im südafrikanischen Durban vor. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Rats http://consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de sowie von Helena Gomes von der Pressestelle (Tel: +32 (0)2 281 70 40, helena.gomes@consilium.europa.eu ).
Dienstag, 11. Oktober
Brüssel: Kommission macht Vorschläge für europäisches Vertragsrecht
Die Europäische Kommission legt Vorschläge für eine Harmonisierung des europäischen Vertragsrechts vor. Zwischen den 27 europäischen Mitgliedstaaten gibt es immer noch große Unterschiede im Vertragsrecht, die den Handel mit dem Ausland vor allem für kleine Unternehmen teuer und kompliziert machen. EU-Vizepräsidentin Viviane Reding wird die Vorschläge um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz präsentieren, die auch live auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) übertragen wird. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der EU-Kommission. http://ec.europa.eu/justice/contract/index_de.htm
Brüssel: Kommission legt verbesserte Vorschläge zur Patienteninformation vor
Die Europäische Kommission wird verbesserte Vorschläge zur Information von Patienten über verschreibungspflichtige Medikamente vorlegen. Damit soll unnötige Bürokratie vermieden und gleichzeitig sichergestellt werden, dass Patienten Zugang zu verlässlichen Informtionen erhalten. EU-Gesundheitskommissar John Dalli wird die Vorschläge um 12 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite der Europäischen Kommission http://ec.europa.eu/health/human-use/index_en.htm und beim Sprecher von Kommissar Dalli, Frédéric Vincent (Tel: +32 2 298 71 66; Frederic.Vincent@ec.europa.eu )
Luxemburg: EU-Rat für Allgemeine Angelegenheiten
Der Rat wird das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 17. Oktober vorbereiten sowie den G20-Gipfel am 3. und 4. November in Cannes. Außerdem wird sich der Rat mit den Vorschlägen der Europäischen Kommission zur künftigen Regionalpolitik in der EU befassen. Die genaue Agenda wird vorab auf der Ratsseite http://consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de bekannt gegeben. Weitere Informationen erteilt François Head von der Pressestelle des Rats (Tel. + 32 2 281 60 83, francois.head@consilium.europa.eu )
Mittwoch, 12. Oktober
Brüssel: “Mini-Plenum” des Europäischen Parlaments
Das Europäische Parlament wird in seiner Kurzsitzung u.a. über den Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien beraten, sowie über ein Sicherungssystem für Versicherungen und die Zukunft der Mehrwertsteuer in der EU. Die genaue Agenda der Plenarsitzung finden Sie unter http://ots.de/hXPoN
Brüssel: Kommissionstreffen zur künftigen EU-Agrarpolitik
Thema der Kommissionssitzung ist die gemeinsame Agrarpolitik nach 2013. Sie zielt darauf ab, Landwirtschaft und Umweltschutz noch enger zu verzahnen. EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş stellt die Vorschläge der Kommission um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz vor. Sie wird live auf Europe by Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) übertragen.
Außerdem veranstalten die Vertretungen der Europäischen Kommission in Berlin und München zeitgleich erläuternde Veranstaltungen mit Blick auf die deutsche Landwirtschaft. Informationen dazu erhalten Sie bei den Pressestellen in Berlin und München, von Claudia Guske (Tel: +49 (30) 2280-2190, claudia.guske@ec.europa.eu) und Peter Martin (Tel: +49 (89) 242448-36).
Nähere Informationen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik finden Sie auf der Webseite der Kommission. http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/index_de.htm
Brüssel: Pressekonferenz zum Erweiterungspaket der EU-Kommission EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle präsentiert das jährliche Erweiterungspaket der Europäischen Kommission. Es umfasst unter anderem eine Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsantrag von Serbien, eine Stellungnahme zum Beitritt Kroatiens sowie acht Fortschrittsberichte für die weiteren Kandidatenländer (bzw. potentielle Kandidatenländer). Die Pressekonferenz um 14 Uhr wird live auf Europe by Satellite (EbS) übertragen. Nähere Informationen finden Sie hier. http://ots.de/AtbZG
Donnerstag, 13. Oktober
Brüssel: Pressekonferenz zur Entwicklungspolitik der EU-Kommission
EU-Entwicklungsminister Andris Piebalgs stellt auf der Pressekonferenz zwei Mitteilungen mit Kommissionsvorschlägen zur Reform der europäischen Entwicklungspolitik vor. Die Pressekonferenz findet um 12.30 Uhr statt und wird wird live auf Europe by Satellite (EbS) übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite von Kommissar Piebalgs. http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm
Luxemburg: EuGH-Urteil zu grenzüberschreitender Fahrerlaubnis
Herr Apelt ist deutscher Staatsbürger. Im Januar 2006 wurde ihm von den deutschen Behörden wegen Trunkenheit am Steuer der PKW-Führerschein entzogen. Währenddessen ihm in Deutschland der Führerschein entzogen war, hatte Apelt eine tschechische Fahrerlaubnis der Klasse B erworben. 2007 machte Herr Apelt einen neuen Führerschein der Klasse D mit Wohnsitzangabe in Tschechien. Das Landgericht Baden-Baden möchte nun vom Gerichtshof wissen, ob die tschechische Fahrererlaubnis der Klasse D von Herrn Apelt in der Bundesrepublik Deutschland anerkannt werden muss. Weitere Informationen zu dem Fall unter der Aktenzahl C-224/10 finden Sie auf der Website des Europäischen Gerichtshofs. http://ots.de/oJiFh
Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm
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