Der Tagesspiegel: Oppositionspolitiker kritisieren Entlassung eines Generals durch Guttenberg



Berlin (ots) – Berlin – Politiker aus den Oppositionsparteien
haben sich kritisch zur Entlassung des Bundeswehrgenerals Henning
Hars durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
geäußert. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dem in
Berlin erscheinenden “Tagesspiegel” (Sonntagsausgabe): “Ich habe
zunehmend den Eindruck, dass es an der Spitze des Ministeriums nicht
nur Militärs gibt, in die der Minister kein Vertrauen hat, sondern
auch Militärs, die in den Minister kein Vertrauen haben.”
Arnold fügte hinzu: “Es ist das gute Recht des Ministers, einen
General zu entlassen, wenn er kein Vertrauen mehr in ihn hat – ob das
klug ist als Signal, wenn Soldaten entlassen werden, weil sie sich
als Bürger in Uniform kritisch äußern, das ist eine andere Frage.” Er
erwarte von einem Minister, dass er sich auf eine Diskussion
einlasse. Statt sich um die dringenden Fragen rund um die Bundeswehr
zu kümmern, wie Haushaltsfragen, Wehrpflichtverkürzung und anderes,
sei der Minister zu sehr mit anderen Dingen beschäftigt. “Das merken
die Soldaten und sind verstimmt”, sagte Arnold.
Jan van Aken, stellvertretender Linken-Fraktionschef, sagte dem
Tagesspiegel: “Herr zu Guttenberg scheint seine Generäle noch
schneller zu wechseln als seine Meinung. Falls die Entlassung von
General Hars etwas mit dessen kritischen Fragen zum Bombenangriff von
Kundus zu tun hat, ist auch zu Guttenberg reif für den vorzeitigen
Ruhestand.”

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