• Skip to main content
  • Skip to primary sidebar
  • Skip to footer

Pressemitteilungen

Veröffentlichungen aktueller Pressemitteilungen

  • Startseite
  • Archives
  • Impressum
  • Datenschutzerklärung

BERLINER MORGENPOST: Streitthemen ausgeklammert / Kommentar von Joachim Fahrun zur Senatsklausur

Februar 15, 2019 by News Online Leave a Comment

Berlin (ots) – Immerhin. Die rot-rot-grünen Senatsmitglieder haben sich mal nicht gestritten. Das ist in Zeiten eines überaus angespannten Klimas in Berlins Regierungskoalition ja schon mal etwas. Alle Beteiligten berichteten jedenfalls von einer konstruktiven Atmosphäre während der Senatsklausur.

Dass eine Regierungsmannschaft sich hin und wieder ein paar Stunden nimmt, um über den Tag hinaus zu denken und zu diskutieren, sollte niemand beanstanden. Schließlich sind die wöchentlichen Senatssitzungen derart formalisiert, dass es dort kaum jemals zu einem Austausch von Meinungen kommt.


Dennoch ist allein die Abwesenheit von Streit viel zu wenig für einen Senat, der sich „Gutes Regieren“ auf die Fahnen geschrieben hatte. Wenn ein Kabinett zehn Stunden lang die hoffentlich wichtigsten Themen der Stadt berät und am Ende keine Botschaft zu vermitteln hat außer, dass man sich künftig enger abstimmen und Konflikte vermeiden möchte, ist das ein schlechtes Zeichen für die Stadt. Denn alle Streitfragen wurden ausgeklammert. Die Beschleunigung von Wohnungs-, Schul- und Verkehrswegebau spielte keine Rolle, ebenso wenig das umstrittene Polizeigesetz, die Videoüberwachung, das Verhältnis zwischen Land und Bezirken oder die Aufgaben der Verwaltung.

Passend zur Klausur brachte der Landesrechnungshof auf den Punkt, woran Berlin am meisten krankt, nämlich am Fehlen einer gesamtstädtischen Steuerung. Jeder Bezirk macht die Dinge so, wie er will, die Aufsicht des Senats ist mangelhaft. Gemeinsames Handeln erfolgt allenfalls nach langwierigen Abstimmungen, gemeinsam formulierte Ziele werden gerne unterlaufen. Das kann nicht im Interesse der Bürger sein.

Auch diese Koalition scheut sich davor, die Aufgaben zwischen den Ebenen klar zu regeln. Wenn man das täte, könnte es natürlich Streit geben. Und den galt es ja zu vermeiden.

Pressekontakt:

BERLINER MORGENPOST

Telefon: 030/887277 – 878
bmcvd@morgenpost.de

(2)

Filed Under: Pressemitteilung

Für die oben stehende Pressemitteilung ist allein der jeweils angegebene Herausgeber (siehe Quelle Firmenname) verantwortlich. Dieser ist auch grundsätzlich Urheber, sowie auch für jegliche Bilder und weiteren Materialien in dieser Pressemitteilung.

Blogspan.net übernimmt keine Haftung für die Korrektheit oder Vollständigkeit der dargestellten Meldung. Auch bei Übertragungsfehlern oder anderen Störungen haftet sie nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Reader Interactions

Schreibe einen Kommentar Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Primary Sidebar

Folge uns!

  • Email
  • Facebook
  • RSS
  • Tumblr
  • Twitter
  • YouTube

Kategorien

  • Polizeimeldungen (175.615)
  • Pressemitteilung (40.978)

Werbung

Top Pressemeldungen

  • POL-PDLD: Herxheim, Oberhohlstraße, 26.11.2019, 07.30 Uhr Verkehrsunfall mit verletztem Fußgänger. (50)
  • Ambulanzflugzeug der DRF Luftrettung: Neuer Learjet fliegt ersten Einsatz nach Spanien (FOTO) (9)
  • POL-MA: Heddesheim/ Rhein-Neckar-Kreis: Vermeintliche Handwerker bestehlen Seniorin, Zeugen gesucht! (8)
  • Weleda Trendforschung 2019 / Soziale Beziehungen – Anker in einer oft egoistischen Gesellschaft? (FOTO) (7)
  • POL-OS: Osnabrück / BAB 1 – Unfall mit einem Schwerverletzten (7)

Neue Pressemitteilungen

  • POL-KA: (KA)Bretten – Betrunkener Transporterfahrer gefährdet Gegenverkehr: Geschädigte gesucht
  • POL-HB: Nr.: 0778 –Verkehrsunfall auf der A27–
  • POL-DO: Mann in Scharnhorst von Hund gebissen – Polizei sucht Zeugen
  • FW-HB: Schwerer Verkehrsunfall auf der BAB 27 / Person schwer verletzt
  • POL-TUT: (Dornstetten) Stark alkoholisierter PKW-Fahrer missachtet die Vorfahrt – Unfallbeteiligte glücklicherweise nur leicht verletzt.

Footer

RSS BLOGSPAN.NET

  • Wo werden die Farbprofile (ICC) unter Windows 10 gespeichert?
  • Drucken mit Android-Geräten
  • USB Stick lässt sich nicht formatieren – was tun?

Links

  • Alexander Baumgärtner
  • All-Servers Hosting
  • Blogspan Main Page
  • ImageNetz.de – Hosting
  • Pressemitteilungen – Sitemap

Über Blogspan.net Pressemitteilungen

Blogspan ist ein Blog für Pressemitteilungen, Pressemeldungen, Polizeimeldungen. Gerne können auch Sie bei uns Ihre Pressemeldungen veröffentlichen!

Archive

Neuer Kommentar

  • News Online bei POL-HST: Demonstrationsgeschehen am 08.03.2019 in Stralsund
Dezember 2019
M D M D F S S
« Nov    
 1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031  

TOP 3

  • POL-EL: Salzbergen – Mit 2,54 Promille am Steuer (1357)
  • POL-PDLD: Lkw-Fahrer parkt auf dem Standstreifen (1242)
  • NOZ: Tattoo-Entfernung bald nur noch beim Arzt: Pro-Tattoo-Vorsitzender Mark Benecke nennt Neuregelung „sinnlos“ (1186)

Copyright © 2019 · News Pro on Genesis Framework · WordPress · Log in

Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.Akzeptieren Ablehnen Mehr Erfahren
Privacy & Cookies Policy

Notwendig immer aktiv