Berlin – (ots) – Der Verteidigungsexperte der Grünen im Bundestag,
Omid Nouripour hat den neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu
Guttenberg wegen seiner Äußerung zum Nato-Luftangriff in Afghanistan
scharf kritisiert. In der SWR-Talkshow “2+Leif” meinte Nouripour am
Montagabend, er wisse nicht, wie Guttenberg nach der Lektüre der
Untersuchungsberichte zu dem Ergebnis gekommen sei, dass dieser
Militärschlag angemessen gewesen wäre. Nouripour sagte in “2+Leif”
wörtlich: “Er sagte am 6. November, dass die Einsatzregeln, die
immens verletzt worden sind, das seien einfach irgendwelche
Verfahrensregeln gewesen. Er banalisiert so die Regeln, die extra
geändert worden sind, um zivile Opfer zu vermeiden. Das ist
indiskutabel und wir werden die Frage, wie er zu einem Ergebnis
solcher Art überhaupt gekommen ist, natürlich permanent im
Untersuchungsausschuss stellen müssen.”
Die Verteidigungsexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Elke Hoff,
bemängelte in “2+Leif”, dass bislang viel zu wenig Aufbauarbeit in
Afghanistan geleistet wordens sei. Die Verteidigungsexpertin sagte in
der SWR-Sendung: “Wir haben viel zu lange auf die militärische Karte
gesetzt. Und militärischer Beitrag zur Stabilisierung einer Region
kann nur ein Teil sein.”
Eine Aufstockung der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan lehnen
sowohl Nouripour als auch Hoff ab. In “2+Leif” sagte Nouripour: “Ich
habe nicht den Eindruck, dass das hilft. Ich habe in der
Vergangenheit recht viele Leute getroffen, die mir erzählt haben es
gibt ein Nationalismus-Problem – gerade im Süden Afghanistans – und
es gibt immer mehr das Gefühl der Leute, dass die internationalen
Truppen jetzt Besatzer werden. In dem Umfeld jetzt immer mehr Truppen
zu schicken ist, glaube ich, ein Problem.” Auch die
sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion,Hoff, ist
gegen eine Erhöhung des Bundeswehrkontingents. In der
SWR-Fernsehsendung sagte Hoff: “Ich bin der Auffassung, dass wir uns
da sehr zurückhalten sollten und ich halte es wenig zielführend,
jetzt die Zahl der Soldaten zu erhöhen. Ich bin nicht davon
überzeugt, dass es sinnvoll ist mehr Bundeswehrsoldaten an den
Hindukusch zu schicken.”
Die Meldung wurde vorab, nach der Aufzeichnung der Sendung,
verbreitet.
Die gesamte Sendung zeigt das SWR Fernsehen ab 22.30 Uhr
Kontakt:
Peter Bergmann
2+LEIF
SWR Fernsehen
0173-6168655
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