Google eine Medienshow
Google gilt seit langem als Datenkrake und ist wahrlich nicht der Internetdienste-Anbieter, von dem man einen solchen Schritt erwartet hätte. Dazu der Vorstand des hessischen Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland: “Die Motivation Googles, dieses Statement abzugeben, gilt wahrscheinlich in erster Linie dem eigenen Image. Richtig ist die Aussage, dass die geplante Gesetzesvorlage ein schwerwiegender Schlag gegen die Privatsphäre ist. Ob Google nun seinen Maildienst abschaltet oder nicht, zu erwarten ist eine massive Abwanderung von Kunden dieser Maildienste ins Ausland, womit der Gesetzesentwurf nur bewirkt, dass in Deutschland ansässige Anbieter von Maildiensten über kurz oder lang entweder auch in das Ausland abwandern oder ihre Dienste schließen müssen. Das öffentliche Interesse bzgl. dem Schutz der eigenen Daten wird immer größer, die geplante Gesetzesvorlage wird eher den Exodus der deutschen Internet-Branche zur Folge haben als Terroranschläge zu verhindern.”
In Deutschland ansässige Maildienstleister wie AOL, gmx, web.de, Yahoo, t-online etc. werden sich etwas einfallen lassen müssen um ab dem 1.1.2008 noch Kunden anzuwerben. Welche Blüten der Gesetzesentwurf der Bundesregierung noch treiben wird bleibt abzuwarten. Den ersten Schritt hat einer der Großen im Business nun gemacht.
Der Regierungsentwurf des “Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/46/EG” soll im August dieses Jahres verabschiedet werden und beinhaltet unter anderem die sogenannte Vorratsdatenspeicherung sowie die Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung.
Herausgeber:
Thorsten Wirth
Pressesprecher des Landesverbandes Hessen der Piratenpartei Deutschland
Thudichumstr. 33
60489 Frankfurt am Main
Piratenpartei Deutschland Landesverband Hessen:
Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland hat sich im Februar 2007 in Frankfurt gegründet und bereitet sich auf die hessische Landtagswahl am 28.01.2008 vor. Zu den politischen Zielen der hessischen Piraten gehören die Respektierung der Privatsphäre durch den Staat, die Förderung der Informationskultur und die Verhinderung von Studiengebühren. Weiterhin sind die Themen Urheberrecht, Patentrecht, freier Zugang zu digitalem Wissen und Kultur wichtige Bestandteile des politischen Programms der Piraten.
Geschichte Piraten International:
Die von Schweden ausgehende Piratenbewegung ist international und wächst stetig. In folgenden Ländern sind bereits Piraten aktiv: Schweden, Australien, Belgien, Brasilien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada, Niederlande, Neuseeland, Polen, Russland, Schweiz, Spanien, Südafrika, USA, Mexiko. Die im Jahr 2005 gegründete schwedische Piratenpartei konnte bereits 2006 bei der Wahl des Riksdag 35.000 Stimmen für sich gewinnen. Die Piratenpartei Deutschland besteht seit September 2006.
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